Die für den Green Deal veranschlagten 1.000 Mrd. € sollten in die Wirtschaft als Ausgleich für die zu erwartenden Corona-Verluste fließen. Der EU-Abgeordnete der AfD-Delegation Markus Buchheit fordert die sofortige Umkehr in der Wirtschafts- und […]
Zum Wohl des Landes stellen wir von der AfD in dieser Krise den politischen Streit zurück. Trotz der fortwährenden Verlautbarungen vieler Politiker, die AfD müsse ausgegrenzt und außenvorgelassen werden, funktioniert die Zusammenarbeit mit sämtlichen anderen […]
Die Einsetzung eines Notparlaments in Sachsen-Anhalt wegen Corona scheitert am parteipolitischen Dünkel der anderen Landtagsfraktionen. Krisen lassen sich politisch am besten meistern, wenn eine starke Handlungsfähigkeit der Legislative gegeben ist. Was jedem Bürger und Wähler […]
Über vier Millionen Arbeitsplätze in Touristik-Branche durch Corona-Virus gefährdet. Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Uwe Witt, fordert von der Bundesregierung konkrete Maßnahmen zur finanziellen Unterstützung von Klein- und mittelständischen Betrieben in der Touristikbranche. […]
Übernachtungskosten für Schicht-Arbeiter in systemrelevanten Strukturen regeln, um die Gesundheitsversorgung der Bürger zu sichern. Die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, Iris Nieland, und Fraktionskollege Jürgen Klein fordern die Landesregierung zum entschlossenen Handeln zur […]
Aus MP Kretschmanns mickrigen 850 Mio € Corona-Hilfe wurden plötzlich 5 Mrd. €, wie von der AfD-Fraktion für Baden-Württemberg gefordert. Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Bernd Gögel, dankt der grün-schwarzen Regierungskoalition im Namen der Bürger […]
Der Staat muss die Voraussetzungen schaffen für finanzielle und unbürokratische Unterstützung von Familien und Unternehmen. Angesichts des sich immer schneller ausbreitenden Corona-Virus benötigen die von der Krise besonders betroffenen gesellschaftlichen Gruppen schnelle und wirksame wirtschaftliche […]
Wer in Krisenzeiten nicht konsequent zum Wohl der EU-Bürger handelt, ist an der Spitze der EU-Kommission nicht länger tragbar. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, fordert EU-Kommissionspräsidentin Ursula […]
Die Rückholung deutscher Urlauber muss schnell, unbürokratisch und inklusive Gesundheitsprüfung erfolgen. Der außenpolitische Sprecher der AfD im EU-Parlament, Lars Patrick Berg, hat das Einreiseverbot für Nicht-EU-Bürger als „richtig aber zu spät“ bezeichnet. Dabei stelle sich […]
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