Die für den Green Deal veranschlagten 1.000 Mrd. € sollten in die Wirtschaft als Ausgleich für die zu erwartenden Corona-Verluste fließen.
Der EU-Abgeordnete der AfD-Delegation Markus Buchheit fordert die sofortige Umkehr in der Wirtschafts- und Industriepolitik der EU-Kommission. Andernfalls drohe eine langfristige Deindustrialisierung des Kontinents und wachsende Unsicherheit, statt der dringend benötigten Stabilität. Die nun endlich angelaufenen Maßnahmen der Bundesregierung zur Eindämmung der Corona-Krise begrüßt er ausdrücklich.
„Die Corona-Krise zeigt ganz aktuell, dass es nicht unser Hauptproblem in der EU ist, ein sogenanntes klimaneutrales Europa bis 2050 mithilfe von 1.000 Milliarden Euro zu schaffen“, sagt Buchheit und ergänzt, „VW schließt ganze Werke, etliche Branchen leiden unter dem Shutdown der in Deutschland anfänglich zu langsam und unentschlossen bekämpften Virusverbreitung. Es kann also nicht unser vordringlichstes Anliegen sein, europaweit Regionen und Sektoren den Ausstieg aus CO2-intensiven Prozessen zu ermöglichen, was wir brauchen, ist ein sofortiger Stopp des ohnehin fragwürdigen Green Deals und eine Umschichtung der dafür veranschlagten Mittel in ein Konjunkturprogramm für kleine und mittelständische Unternehmen.“
Angesichts der mit jedem Tag steigenden Kosten für die Virusbekämpfung sieht Buchheit die Notwendigkeit, den Green Deal umgehend zu stoppen: „Es gibt Dringenderes! Der DAX ist um fast 37 Prozent abgesackt, seit Mitte Februar hat der Dow Jones rund 25 Prozent an Wert verloren und neben der Finanzwirtschaft erlebt auch die Realwirtschaft ein eklatantes Herunterfahren, weshalb Banken, die Automotive-Branche und zum Beispiel Fluggesellschaften vor schweren Zeiten stehen. Wichtige Industriemessen sind bereits abgesagt; alleine 231.000 Arbeitsplätze, die von diesen Branchenevents pro Jahr gesichert werden, sind akut in Gefahr.“
Statt im Zuge des Green Deal Steuer-Milliarden zu versenken, müsse die EU das Geld für europäische Konjunkturprogramme gegen die Corona-Krise bereitstellen. Als lieferkettenabhängiges und exportorientiertes Hochindustrieland werde Deutschland unter der Krise besonders leiden. Durch unverzüglich frei gemachte Finanzmittel könne das Gröbste möglicherweise abgewendet werden, so Buchheit.
