Aus den AfD-Landesverbänden und Landtagsfraktionen
Nachrichten, Personalien, Veranstaltungen sowie Berichte und Pressemitteilungen
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Nach den Plänen der Ampel-Parteien soll ab dem 16. März 2022 bundesweit eine Impfpflicht für Beschäftigte in Heimen, Kliniken und Praxen gelten. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Thomas de Jesus […]
Medienberichten zufolge hat der Bad Liebensteiner Bürgermeisters Brodführer die stagnierende Schlösser-Sanierung der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten insbesondere des Schlosses Altenstein scharf kritisiert. Demzufolge sind 13 Millionen EUR aus dem Sonderinvestitionsprogramm I (SIP I) von […]
Im bayerischen Handel wurde flächendeckend die 2G-Regel eingeführt. Dies hat zu einem sofortigen massiven Rückgang der Umsätze geführt. Einzelhändler beklagen leere Geschäfte. Erneut scheinen nur die großen Online-Konzerne vom Weihnachtsgeschäft zu profitieren. Der stellvertretende Vorsitzende […]
Heute soll der sächsische Landtag die „Gefahr einer epidemischen Ausbreitung von Covid-19 in Sachsen“ feststellen und damit die Regierung zu immer weiter anhaltenden Freiheitsbeschränkungen ermächtigen. Das lehnt die AfD-Fraktion ab und stimmt gegen dieses Vorhaben. […]
Zur aktuellen Nominierung von Karl Lauterbach als Gesundheitsminister erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Nikolaus Kramer: „Karl Lauterbach ist als Gesundheitsminister eine klare Fehlbesetzung. Seine Fehlprognosen zur Corona-Pandemie füllen mittlerweile ganze Bücher. So […]
In Sachsen protestieren zahlreiche Bürger auf der Straße gegen die Diskriminierung von Ungeimpften und gegen die geplante Impfpflicht. CDU-Ministerpräsident Kretschmer kritisierte nun Innenminister Wöller, warum sich dieser nicht mit harten polizeilichen Maßnahmen „durchsetze“. Das berichtet […]
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat eine allgemeine Impfpflicht ab zwölf Jahren gefordert. „Generell wäre es natürlich gut, wenn die Impfpflicht zumindest bei denen, wo der Impfstoff schon erprobt ist, ab zwölf, auch stattfinden würde“, […]
Bezugnehmend auf die aktuellen Ergebnisse der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz äußert sich der AfD-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Björn Höcke: “Nachdem das Bundesverfassungsgericht der deutschen Politik einen Freifahrtschein ausgestellt hat, geht es heute munter weiter in die historische […]
Die Verschiebung von planbaren Operationen angesichts der aktuellen Situation in den Krankenhäusern soll in Thüringen bereits zu Todesfällen geführt haben. Wartelisten für Operationen seien eine Form der Triage. Die Schuld an dieser Lage wollen einige […]
© Alternative für Deutschland
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