Aus den AfD-Landesverbänden und Landtagsfraktionen
Nachrichten, Personalien, Veranstaltungen sowie Berichte und Pressemitteilungen
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Nach Auskunft von Lehrerverbandspräsident Düll wächst der Anteil namentlich migrantischer Schüler, die gesellschaftliche Grundwerte in Deutschland ablehnen, „nicht nur, aber häufig“ solche mit muslimischem Hintergrund. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Enrico […]
Die Fraktionen der CSU, SPD, Freien Wähler und Grünen haben aktuell einen Dringlichkeitsantrag mit dem Titel „Gezielten Angriffen auf die demokratische Ordnung des Freistaates Bayern und seiner Verfassungsorgane entschieden entgegentreten!“ im Bayerischen Landtag eingebracht. Darin […]
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat sich aktuell für die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD ausgesprochen. Hierzu nimmt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Björn Höcke, wie folgt Stellung: „Dass sich Maier für […]
Bei der aktuellen Expertenanhörung zum Agrarstrukturgesetz im Sächsischen Landtag hat die Mehrheit der Verbandsvertreter erhebliche Bedenken geäußert. Das Gesetz sei ein „Schlag ins Gesicht“ der Bauern und würdige ihre Lebensleistung in den letzten 30 Jahren […]
Zur heutigen Landespressekonferenz des Vereins „Zukunftsfeste Pflege e.V.“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Thomas de Jesus Fernandes: „Wir müssen heute ausbaden, was die Landes- und Bundesregierungen der vergangenen Jahre vergeigt haben. […]
Nach dem Veröffentlichen einer neuen Berechnung der Migrationskosten durch den Wirtschaftswissenschaftler Bernd Raffelhüschen hat sich der migrations- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Ruben Rupp MdL in seiner Befürchtung bestätigt gezeigt, dass die Massenmigration nach Deutschland die […]
Heute sollte bei einer Sitzung des Bildungsausschusses im Landtag von Sachsen-Anhalt eine Anhörung zum neuen Stiftungsgesetz durchgeführt werden. Dieses Gesetz, das die Förderung politischer Stiftungen regelt, war notwendig geworden, weil das Bundesverfassungsgericht die bisherige Förderpraxis auf […]
Im letzten Jahr sind die Zuzahlungen für Seniorenheime erneut um rund 200 Euro gestiegen. Im Schnitt muss jetzt jeder Heimbewohner 2.381 Euro aus der eigenen Tasche aufbringen. „Es ist unverantwortlich, die steigenden Kosten in der […]
Zur gestrigen Landespressekonferenz zur Entwicklung des Arbeitsmarktes in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Es ist schon befremdlich, wie sehr Rot-Rot die Zuwanderung als probates Mittel für die Fachkräftesicherung sieht. Ein gewisses […]
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