Aus den Ländern

Corona-Chaos: Gesundheitsämter weiterhin schlecht aufgestellt

13. Juni 2022

Zur aktuellen Debatte um Corona-Maßnahmen im Herbst erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Thomas de Jesus Fernandes: „Zukunftsweisendes Gesundheitsmanagement in Deutschland scheitert nicht nur am Föderalismus. Aus dem Corona-Chaos haben Landes- wie […]

Unisex-Toiletten an Schulen: Mädchen brauchen Schutz und Privatsphäre

13. Juni 2022

„Es ist schön zu sehen, dass in unserem Land endlich wieder die wirklich wichtigen Probleme angegangen werden: die diskriminierenden Schulklos.“ Mit diesen Worten kritisierte die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin im Landtag Baden-Württemberg, Carola Wolle, auf die Abschaffung […]

Wirtschaftskrise: Schlechte Regierungen finden Schuldige, gute Regierungen finden Lösungen

10. Juni 2022

Nach zwei Jahren Corona-Politik hofften die Volkswirte auf eine schnelle Erholung der deutschen Wirtschaft. Allerdings werden die Konjunkturindikatoren immer schlechter statt besser. Soeben teilte das Statistische Bundesamt mit, dass die Industrieaufträge im April 2022 um […]

Energiepolitik: Strompreise bei ostdeutschem Stromanbieter explodieren

10. Juni 2022

Zum Jahreswechsel kündigt der führende regionale Energiedienstleister envia Mitteldeutsche Energie AG (enviaM) drastische Preiserhöhungen an. Für gewerbliche Kunden soll der Stromtarif um bis zu 500 Prozent angehoben werden. In einer Stellungnahme erklärte enviaM, dass vor […]

Indymedia: Entscheidung des Verfassungsschutzes längst überfällig

9. Juni 2022

Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher im Landtag Baden-Württemberg, Daniel Lindenschmid MdL, begrüßt die Einstufung der Internetplattform „Indymedia“ als extremistische Bestrebung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV): „Nachdem die Seite bereits vor zwei Jahren als Verdachtsfall eingeordnet wurde, […]

Kulturkampf gegen Deutschland: 150.000 Euro für „Dekolonisierung Hamburgs“

9. Juni 2022

Bereits 2014 hatte Rot-Grün beschlossen, die koloniale Vergangenheit Hamburgs „aufzuarbeiten“. Um die „Aufarbeitung des Kolonialen Erbes der Stadt“ zu unterstützen, stellte die Kulturbehörde einmalig 150.000 Euro an finanziellen Mitteln bereit. Der Fokus soll, laut dem […]

Aktuellen Stunde im Landtag Thüringen: AfD-Fraktion macht Ukraine-Krieg zum Thema

8. Juni 2022

In der heutigen Aktuellen Stunde im Thüringer Landtag will die AfD-Fraktion den Ukraine-Krieg zum Thema machen. Ihrer Auffassung nach zeigt die politische Klasse der Bundesrepublik Deutschland dieselbe Unfähigkeit, einen Zielkonflikt auszuhalten und auszubalancieren, wie dies […]

Inflation: Ungarn deckelt Spritpreis für Einheimische auf 1,22 Euro

8. Juni 2022

Bereits im November 2021 hat die ungarische Regierung einen maximalen Spritpreis von 480 Forint pro Liter festgelegt. Auf diese Weise soll die Inflation bekämpft werden. Seit kurzem gilt der Preis von umgerechnet 1,22 Euro allerdings nur […]

Trotz Warnung der Bundesnetzagentur: Regierung betreibt energiepolitischen Selbstmord!

7. Juni 2022

Nun warnt schon der Chef der Bundesnetzagentur davor, dass Erdgas aufgrund der Russlandsanktionen noch knapper und dadurch noch teurer wird. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Petra Federau: „Wie viele warnende […]

Corona-Chaos: Gesundheitsämter weiterhin schlecht aufgestellt

Unisex-Toiletten an Schulen: Mädchen brauchen Schutz und Privatsphäre

Wirtschaftskrise: Schlechte Regierungen finden Schuldige, gute Regierungen finden Lösungen

Energiepolitik: Strompreise bei ostdeutschem Stromanbieter explodieren

Indymedia: Entscheidung des Verfassungsschutzes längst überfällig

Kulturkampf gegen Deutschland: 150.000 Euro für „Dekolonisierung Hamburgs“

Aktuellen Stunde im Landtag Thüringen: AfD-Fraktion macht Ukraine-Krieg zum Thema

Inflation: Ungarn deckelt Spritpreis für Einheimische auf 1,22 Euro

Trotz Warnung der Bundesnetzagentur: Regierung betreibt energiepolitischen Selbstmord!

Steuereinnahmen steigen auf 2 Billionen Euro – Zeit für einen Kassensturz und echte Entlastung der Bürger!

IS droht Kölner Karneval mit Anschlägen: Nur die AfD wird unser Land vor Terror schützen!

Nur 5 von 155 eingeflogenen Afghanen sind Ortskräfte: Zeit für Abschiebe-Offensive statt Einreise-Express!

CDU-Chef gegen Grenzschließung: Merz lügt und betrügt schon an Tag 1!

Nach dem fulminanten AfD-Wahlerfolg: Zeit, Verantwortung zu übernehmen!

AfD-Anfrage enthüllt extrem hohe Migranten-Kriminalität: Zeit für die Abschiebung von Kriminellen!

Trotz Dobrindt-Lügen in TV-Schlussrunde: CO₂-Bepreisung ist größte CDU-Abzocke aller Zeiten!

Alice Weidel live im TV!

IS ruft zum Überfahren von Menschen auf: Zeit für die Abschiebung von Islamisten!

CDU & Ampel wollen nach der Wahl wieder Afghanen einfliegen: Zeit für ein Asylmoratorium!