Aus den AfD-Landesverbänden und Landtagsfraktionen
Nachrichten, Personalien, Veranstaltungen sowie Berichte und Pressemitteilungen
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Zum Jahrestages des gescheiterten Hitler-Attentates am 20. Juli 1944 haben die Abgeordneten der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag an der Gedenktafel am Denkmal des 1. Nassauischen Artillerieregiments Nr. 27 auf dem Luisenplatz einen Kranz für den […]
Ab 2023 soll auch in Mecklenburg-Vorpommern das Chancenaufenthaltsrecht gelten und eigentlich ausreisepflichtigen Personen unter bestimmten Voraussetzungen ein Bleiberecht offeriert. Doch bei konkreten Fragen offenbaren sich empfindliche und risikoreiche Wissenslücken, ergab jetzt eine Kleine Anfrage der […]
CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer hat auf der heutigen Kabinettspressekonferenz mitgeteilt, das „Kartenhaus“ der Energiewende sei „zusammengefallen“. Die teure Energie wirke wie ein „schleichendes Gift“. Dennoch will Kretschmer an der Windkraft festhalten und bestärkte Überlegungen, Windkraftanlagen in Wäldern […]
Die sächsische AfD-Fraktion fordert die Landesregierung in einem neuen Antrag auf, Impfschäden genau zu erfassen, Pharmakonzerne für Schäden in die Haftung zu nehmen und bei der Impfkampagne die Schäden nicht zu verschweigen (7/10405). Frank Schaufel, […]
Ministerpräsident Söder hat der Bundesregierung unterstellt, eine „Umerziehung der deutschen Bevölkerung“ zu betreiben. „Die gesellschaftliche Zeitenwende der Ampel“ richte sich „gegen die Mehrheit der Normalbürger“. Es gehe immer um Zwang statt um Freiheit, sagte Söder. Als […]
Berichten zufolge soll der Präsident des Hessischen Landeskriminalamtes künftig ein sogenannter politischer Beamter sein. Dieses Vorhaben hält die Hessische AfD-Fraktion für verfassungswidrig und kündigt an, vor dem hessischen Staatsgerichtshof dagegen zu klagen. Dazu Klaus Herrmann, […]
Das Institut für Diversity, Natur, Gender und Nachhaltigkeit (diversu e. V.) hat kürzlich eine neue Studie veröffentlicht, worin sich die linksliberalen Autoren sorgen um rechte „Einstellungstendenzen“ bei Umwelt- und Naturschützern äußern. Explizit erwähnt wird dabei […]
Zur Aufklärung um die Spesen für Dinner Abende und dubiose Beraterverträge fordert die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg eine Sondersitzung des Hauptausschusses. Anlass geben die Ungereimtheiten um die Geschäftsgebaren des Ehemanns der RBB-Intendantin und ARD-Vorsitzenden Patricia […]
Zur Aktuellen Plenardebatte im Sächsischen Landtag mit dem Titel „Gas wird knapper“ erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban folgendes: „Man verhängt keine Sanktionen und droht mit Embargos, wenn man zugleich auf die Importe für Heizen, Warmwasser […]
© Alternative für Deutschland
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