Aus den Ländern

Teurer Strom: 6.000 Euro EEG-Kosten für jeden NRW-Bürger

9. Februar 2018

11-Jahres-Bilanz: 122 Mio Tonnen CO2-Einsparung in Deutschland ist nur kleiner Bruchteil der Zunahme in China. Ein Kommentar von Christian Loose MdL, Nordrhein-Westfalen Der Strompreis in NRW ist in den letzten 13 Jahren enorm gestiegen. Grund […]

Landesparteitag der AfD Sachsen-Anhalt am 27. Januar 2018

6. Februar 2018

Haushaltsplan verabschiedet, Neuwahl des Landesschiedsgerichs vertagt. Der einmal jährlich durchzuführende sogenannte “ordentliche Landesparteitag” der AfD Sachsen-Anhalt fand am Samstag in Gardelegen/Altmark statt. Es waren bis zu 248 stimmberechtigte Teilnehmer und Gäste anwesend. Eingeleitet wurde der Tag […]

Bremen: Linksextremisten fackelten LKW ab – und die AfD wird beschimpft

20. Januar 2018

Linksextremer Brandanschlag im Weser-Kurier zur AfD-Hetze missbraucht Im Januar 2018 wurde in Bremen-Gröpelingen ein Lkw in Brand gesetzt, weil laut Bekennerschreiben der Inhaber der AfD nahestehe. Der mediale Aufschrei blieb aus. Die Staatsanwaltschaft setzte eine […]

Vorstand des AfD-Landesverbandes Niedersachsen seines Amtes enthoben

19. Januar 2018

„Der Bundesvorstand hat heute mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit beschlossen, den Vorstand des AfD-Landesverbandes Niedersachsen gemäß § 8 (1) (a) Bundessatzung seines Amtes zu entheben, weil dieser schwerwiegend gegen die Grundsätze bzw. die Ordnung der Partei […]

Das Saarland und seine Kommunen investieren zu wenig

15. Januar 2018

Um den Anschluss an erfolgreiche Bundesländer zu erreichen, bedarf es einer zielgerichteten Investitionsoffensive von 5 Milliarden Euro. Die Analyse der IHK und des Fraktionsvorsitzenden der Linken, Oskar Lafontaine, über unzureichende Investitionen im Saarland wird überwiegend […]

Saarland: Hunderte junge Flüchtlinge mit gefälschtem Alter

11. Januar 2018

Jeder Dritte mit falscher Altersangabe. Nach Recherche der Saarbrücker Zeitung (9. Januar 2017) fälschten im Saarland Hunderte junge Flüchtlinge ihr Alter. In der Aufnahmestelle „Schaumberger Hof“ wurden allein im vergangenen Jahr 727 Flüchtlinge ohne Ausweis […]

AfD-Hessen mit neuem Landesvorstand

10. Januar 2018

Im Landesvorstand der AfD-Hessen sind künftig neun Mitglieder aktiv. Nachdem beim Landesparteitag im November 2017 die Bundesdelegierten gewählt worden waren, konnten die hessischen Landesdelegierten am 16. Dezember 2017 in Gießen-Allendorf erfolgreich den neuen Landesvorstand wählen. […]

Spende an Obdachlosenunterstützung wegen AfD-Parteimitgliedschaft abgelehnt

10. Januar 2018

Offener Brief an Michaela Henke, Obdachlosenhilfe der Neunkirchen-Seelscheider Ortsgruppe. Sehr geehrte Frau Henke,[1] unter dem Begriff „Obdachlosenhilfe“, hatte ich mir eigentlich vorgestellt, dass es sich dabei um eine auf freiwilliger Basis arbeitende Hilfsorganisation handelt, die […]

Finanzschwache Kommunen benötigen Hilfe zum Abbau von Altschulden

9. Januar 2018

AfD-Saar fordert Entlastung der Kommunen über Neuverteilung der Umsatzsteuer. Die Finanzlage der Saar-Kommunen ist mittlerweile so bedrohlich, dass sie im Land nicht mehr gelöst werden kann. Selbst bei Durchführung von Haushaltssanierungsmaßnahmen sind die Kommunen nicht […]