Aus den Ländern

Kein “Neutrale Schule”-Portal in Schleswig-Holstein nötig

25. Oktober 2018

Die Intention des Portals ist es schlicht, dass an öffentlichen Schulen keine weltanschaulich-ideologische Beeinflussung stattfindet. Die AfD-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft hat im September ein Online-Portal freigeschaltet, auf dem Eltern und Schüler melden können, wenn […]

„Cop Map“ umgehend abschalten!

25. Oktober 2018

Ein neuer und ekliger Tiefpunkt der an Tiefpunkten wahrlich nicht armen so genannten ‚Kunst‘ des ‚PENG-Kollektivs‘. ‘Cop Map‘ ist ein neuer und ekliger Tiefpunkt der an Tiefpunkten wahrlich nicht armen so genannten ‚Kunst‘ des ‚PENG-Kollektivs‘, […]

Baden-Württembergische Landesregierung stopft Löcher, die sie selbst verursacht hat

25. Oktober 2018

Als reine Polemik kategorisiert Dr. Rainer Podeswa MdL, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion, den von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) und Finanzministerin Edith Sitzmann (Bündnis 90/Die Grünen) vorgestellten Nachtragshaushalt der baden-württembergischen Landesregierung. „Die Landesregierung stellt […]

Massive Verstöße gegen das Tierwohl in Bad Iburger Schlachtbetrieb

24. Oktober 2018

Kranke, keimbefallene und tote Tiere sollen geschlachtet worden sein. Möglicherweise ist dieses Fleisch sogar in die Läden gekommen. Benutzt, gequält, getötet – in einem Schlachtbetrieb in Bad Iburg ist es zu massiven Verstößen gegen das […]

Die elektrifizierte A 1 zwischen Lübeck und Reinfeld ist eine Totgeburt

24. Oktober 2018

Die Kosten von 19 Mio. Euro für zehn Kilometer Autobahn mit elektrischen Oberleitungen für Lkws sind einfach zu hoch. Auf einem Abschnitt der A1 zwischen Lübeck und Reinfeld soll ab 2019 der Testbetrieb für Lastkraftverkehr […]

Die Drohgebärden der Extremisten werden nicht verfangen

22. Oktober 2018

Zu allen Zeiten war die politische Mitte der Feind des Extremismus. Wir in der AfD sind tief in der Mitte der Gesellschaft verwurzelt. Zur Thügida-Demonstration in Bornhagen erklärt Björn Höcke, Landessprecher der AfD Thüringen: „Offenbar […]

AfD für Zuverlässigkeitsüberprüfung im Landtag BW – andere Parteien ziehen nach

22. Oktober 2018

Alle beruflich im Landtag tätigen Personen sollten einer verpflichtenden polizeilichen Zuverlässigkeitsüberprüfung unterzogen werden. Die Sicherheit und die Integrität im Landtag sind für die Fraktion der AfD ein besonderes Anliegen. Deswegen hat die AfD ein eigenes […]

Landesvize Ebner-Steiner und Bio-Bauer Plenk zur Doppelspitze der AfD-Fraktion in Bayern gewählt

20. Oktober 2018

AfD nimmt mit 22 Abgeordneten die Arbeit im Landtag von Bayern auf. Katrin Ebner-Steiner und Markus Plenk führen die neue bayerische AfD-Landtagsfraktion als gleichberechtigte Doppelspitze. Das haben die 22 Abgeordneten bei der konstituierenden Sitzung am […]

IT-Sicherheit bei der Berliner Polizei signifikant steigern

19. Oktober 2018

IT-Revision muss Schwachstellen identifizieren. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Karsten Woldeit, fordert von Rotrotgrün massive Anstrengungen für mehr IT-Sicherheit bei der Polizei: „Der Senat muss schnellstens alle Anstrengungen unternehmen, um die IT-Sicherheit bei […]