Aus den Ländern

Ratgeber zur Gesinnungsschnüffelei in Kindergärten sollte zurückgezogen werden

30. November 2018

Stasi-Methoden haben im Kindergarten nichts zu suchen. In dem für Kindergärtnerinnen und Erziehern bestimmten Büchlein „Ene, mene, muh – und raus bist du! Ungleichwertigkeit und frühkindliche Erziehung“ werden Empfehlungen ausgesprochen, wie man Elternhäuser erkennen könne, […]

Stuttgarts Sozialminister Wölfle nach Anti-AfD-Wahlaufruf zum Rücktritt aufgefordert

30. November 2018

Die AfD ist kein prinzipieller Gegner eines starken Europas! Nachdem der Stuttgarter Sozialminister Werner Wölfle vor Schulklassen die AfD als Gegner eines starken Europas dargestellt und gefordert hatte: „Redet mit euren Eltern, dass sie zur […]

Stellungnahme des Landesvorstands der AfD Baden-Württemberg

30. November 2018

Wir stehen zu den vielen unbescholtenen Mitgliedern unserer Jugendorganisation, die sich mutig für die gute politische Sache in Deutschland einsetzen. “Mit großer Sorge verfolgt der Landesvorstand die Entwicklungen in der JA Baden-Württemberg. Wir haben sofort […]

GEW-Landesvorsitzende feindet AfD-Fraktion bei Kuratoriums-Besetzung an

28. November 2018

Sie fordert: Eine Änderung der Besetzungskriterien, damit „die AfD künftig kein Mitglied des Kuratoriums stellen kann“. „Zwölf Jahre ohne politische Bildung in Niedersachsen haben ihre Spuren hinterlassen“, sagt Peer Lilienthal (MdL), der als AfD-Abgeordneter von […]

Grüner Senator hievt Anwältin aus eigener ehemaliger Kanzlei in Richterwahlausschuss

28. November 2018

„Senator Steffen steht bereits für Behördenchaos, diverse Skandale und Justiz-Pannen, nun also auch noch für Vetternwirtschaft und Mauschelei.” Die Rechtsanwältin Sabine Kramer wurde am 14. November in den Richterwahlausschuss gewählt. Der einflussreiche Ausschuss schlägt dem […]

Schulgesetznovelle in MV benachteiligt Schüler im ländlichen Raum

27. November 2018

Die Landesregierung ist in der Bringschuld, die Schulen mit ausreichend Lehrern auszustatten. Die Schulgesetznovelle der Landesregierung Thüringen sieht vor, kleine Grund- und Regelschulen dadurch erhalten zu wollen, dass es zu “Kooperationen” von Schulen kommt, bei […]

Hubertus Knabe wird Rückkehr verwehrt

26. November 2018

“Das Vertrauen in Klaus Lederer, Monika Grütters und Dieter Dombrowski ist zerstört.” Der Stiftungsrat der Stiftung Gedenkstätte Hohenschönhausen hat den Direktor Dr. Hubertus Knabe kurzfristig abberufen. Martin Trefzer, MdA, der in der AfD-Fraktion für Gedenkstätten- […]

GEW nicht mehr auf Boden der FDGO: Polit-Agitation in Schulen in Schleswig-Holstein hineingetragen

23. November 2018

Die SPD nahe GEW zeigt ihr gestörtes Verhältnis zu Demokratie und Meinungsfreiheit. Die Schleswig-Holsteinische Landeszeitung hatte am 21. November 2018 unter der Überschrift „Wegen AfD: Lehrerverbände gehen aufeinander los“ darüber berichtet, wie die Gewerkschaft Erziehung […]

In Mecklenburg-Vorpommern sind Straßenausbaubeiträge ab 2020 Geschichte

22. November 2018

AfD-Fraktion hatte Abschaffung der Straßenausbaubeiträge bereits im April 2017 gefordert. Dirk Lerche, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, hat die Annahme des Antrags der Volksinitiative „Faire Straße“ auf Abschaffung der Straßenausbaubeiträge durch den Landtag Mecklenburg-Vorpommern begrüßt: „Ich möchte […]

Ratgeber zur Gesinnungsschnüffelei in Kindergärten sollte zurückgezogen werden

Stuttgarts Sozialminister Wölfle nach Anti-AfD-Wahlaufruf zum Rücktritt aufgefordert

Stellungnahme des Landesvorstands der AfD Baden-Württemberg

GEW-Landesvorsitzende feindet AfD-Fraktion bei Kuratoriums-Besetzung an

Grüner Senator hievt Anwältin aus eigener ehemaliger Kanzlei in Richterwahlausschuss

Schulgesetznovelle in MV benachteiligt Schüler im ländlichen Raum

Hubertus Knabe wird Rückkehr verwehrt

GEW nicht mehr auf Boden der FDGO: Polit-Agitation in Schulen in Schleswig-Holstein hineingetragen

In Mecklenburg-Vorpommern sind Straßenausbaubeiträge ab 2020 Geschichte

Steuereinnahmen steigen auf 2 Billionen Euro – Zeit für einen Kassensturz und echte Entlastung der Bürger!

IS droht Kölner Karneval mit Anschlägen: Nur die AfD wird unser Land vor Terror schützen!

Nur 5 von 155 eingeflogenen Afghanen sind Ortskräfte: Zeit für Abschiebe-Offensive statt Einreise-Express!

CDU-Chef gegen Grenzschließung: Merz lügt und betrügt schon an Tag 1!

Nach dem fulminanten AfD-Wahlerfolg: Zeit, Verantwortung zu übernehmen!

AfD-Anfrage enthüllt extrem hohe Migranten-Kriminalität: Zeit für die Abschiebung von Kriminellen!

Trotz Dobrindt-Lügen in TV-Schlussrunde: CO₂-Bepreisung ist größte CDU-Abzocke aller Zeiten!

Alice Weidel live im TV!

IS ruft zum Überfahren von Menschen auf: Zeit für die Abschiebung von Islamisten!

CDU & Ampel wollen nach der Wahl wieder Afghanen einfliegen: Zeit für ein Asylmoratorium!