Aus den Ländern

AfD-Kritik zum BER Flughafenbau von IHK-Studie bestätigt

21. Januar 2019

Wenn Rot-Rot am Ruder bleibt, scheint das Verkehrschaos am Flughafen Schönefeld vorprogrammiert. Eine aktuelle Studie der IHK Cottbus bestätigt die Befürchtungen der AfD-Fraktion, die seit zwei Jahren vor einem Verkehrschaos rund um den Großflughafen BER […]

„Islamisten-Nachwuchs wird völlig unkontrolliert zum Hass erzogen!“

15. Januar 2019

Verfassungsschutz in Berlin und Brandenburg schreitet bei bekannten Islamisten-Treffs nicht ein. In der als Salafistentreff eingestuften Al-Nur-Moschee in Berlin-Neukölln können Kinder und Jugendliche aus Brandenburg ungestört von den Behörden unterrichtet werden. Seit 1998 betreibt der […]

Sturmhauben im Programm: “DIE LINKE”

12. Januar 2019

Was es bei DIE LINKE im Fenster zu sehen, zu kaufen oder vielleicht zu leasen gibt. Im Bürogebäude des Landesvorstandes Brandenburg von DIE LINKE in Postsdam in der Alleestraße 3 werden gut sichtbar in den […]

Brandenburgs Justizminister Ludwig sollte seinen Hut nehmen

9. Januar 2019

Aufgrund der von der Regierung ausgebluteten Justiz können rechtsstaatliche Verfahren nicht mehr uneingeschränkt gewährleistet werden. Die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg fordert den Rücktritt des Justizministers der LINKE. Begründet wird die Forderung mit den wiederholten und […]

„Mordversuch als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“

8. Januar 2019

Über die gewalttätigen Früchte der gegen die AfD gerichteten konzertierten Hetzkampagne – ein Kommentar Von Emil Sänze MdL, Vizevorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg: Ein „breites gesellschaftliches Bündnis“ – gegen die Partei Alternative für […]

Mordanschlag auf AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz

8. Januar 2019

Schwarzer Tag für die Demokratie in Deutschland – Wo bleibt die Solidarität von Bundestag und den anderen Parteien? Auf den Landesvorsitzenden der AfD Bremen und Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz ist am Montag, 7. Januar 2019, von […]

AfD-Brandenburg wählte Kandidatenliste für die Landtagswahl 2019

7. Januar 2019

Andreas Kalbitz mit großer Mehrheit zum Spitzenkandidaten der AfD für die Landtagswahl in Brandenburg gewählt. Der Landesverband der AfD stellte auf seinem dreitätigen Landesparteitag in Rangsdorf vom 4. bis zum 6. Januar 2019 die Kandidatenliste […]

Denkmalgeschütze Bauwerke unter Solaranlagen begraben?

7. Januar 2019

Mecklenburg-Vorpommerns Energieminister möchte Denkmalschutzbestimmungen zugunsten von erneuerbarer Energie lockern. Einem Bericht der Schweriner Volkszeitung zufolge, möchte Mecklenburg-Vorpommerns Energieminister Christian Pegel eine Lockerung der Denkmalschutzbestimmungen, um den Ausbau erneuerbarer Energien wie Solarstrom voranzutreiben. Dazu erklärt der […]

Die Anschläge auf AfD-Büros in Erfurt und Döbeln gehen gegen die Demokratie

6. Januar 2019

Rot-Rot-Grün in Thüringen distanziert sich nicht eindeutig von linken Chaoten. Bei einem erneuten Farbanschlag auf das Erfurter Wahlkreisbüro des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner wurden die Fensterscheiben beschmiert. Dazu sagt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer […]