Aus den Ländern

“Überparteiliche” DGB-Saar Kampagne zu Wahlen: Alle, nur keine AfD

29. Januar 2019

Die Ausschließeritis des DGB zeigt, wie wichtig die AfD als Alternative geworden ist. Der DGB-Saar startete eine „überparteiliche“ Kampagne zur nächsten Kommunal- und Europawahl am 26. Mai 2019 und lud hierzu die etablierten Parteien in […]

KiTa-Zukunftsgesetz der Landesregierung RLP wäre ein Qualitätsrückschritt

28. Januar 2019

„Unsere Kitas dürfen nicht zur Verwahranstalt mit Suppenküche werden!“ Der von der rheinland-pfälzischen Landesregierung vorgelegte Entwurf für ein KiTa-Zukunftsgesetz stößt auf heftige Kritik. Die Mitarbeiter wie auch die Träger vieler Einrichtungen sehen vor allem die […]

Parité: Wollen Hamburgs GRÜNE eine neue Art von Ständeparlament?

28. Januar 2019

Zwangsweise ‘Frau-Mann-Frau-Mann’-Wahllisten bei allen Parteien: Haben wir keine anderen Sorgen? Die Hamburger GRÜNEN fordern ein Parité-Gesetz, wodurch es für alle Parteien vorgeschrieben werden soll, ihre Kandidatenlisten für die Bürgerschaft abwechselnd mit Männern und Frauen zu […]

AfD-Bremen stellte Kandidatenlisten für die Wahlen 2019 auf

28. Januar 2019

Bei den Bürgerschafts- und Stadtverordnetenwahlen in Bremen und Bremerhaven haben die Wähler endlich Alternativen. Die Bremer AfD komplettierte auf ihrer Aufstellungsversammlung am 20. Januar 2019 die Kandidatenliste für die Wahlen am 26. Mai. Folgende Kandidaten […]

Kein Unternehmer in Schleswig-Holstein wartet auf einen “Brexit-Beauftragten” der SPD

25. Januar 2019

„Der ‚Last-Minute‘-Brexit-Beauftragte der SPD steht für europapolitischen Aktionismus in Reinkultur.“ Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag, Jörg Nobis, sieht in der Forderung der SPD in Schleswig-Holstein nach einem Brexit-Beauftragten der Landesregierung reinen “europapolitischen Aktionismus” in […]

Abgeordnete: AfD setzt auf Qualität statt Quote

25. Januar 2019

„Es kann in der Politik niemals darum gehen, Mandate nach Geschlechtervorgaben zu verteilen.“ SPD, LINKE und GRÜNE hatten sich im Landtag Brandenburg darauf verständigt, das Parlament zukünftig paritätisch, d.h. per Gesetzesänderung zur Hälfte mit Frauen […]

Offener Brief von Björn Höcke an Sandra Maischberger

24. Januar 2019

Bedauern, daß immer öfter, auch in ehrabschneidender Art und Weise über nicht anwesende Personen geredet wird. In ihrer Talk-Sendung hat die TV-Moderatorin Sandra Maischberger ausführlich aus Reden und dem Buch des AfD-Fraktionsvorsitzenden im Thüringer Landtag, […]

Jamaika-Koalition Schleswig-Holstein beginnt, den Migrationspakt umzusetzen

24. Januar 2019

AfD fordert bei Zuwanderung kein Aufweichen der Gesetze im Sinne des Migrationspaktes. Die schwarz-grün-gelbe Landesregierung in Schleswig-Holstein hat Mitte Januar 2019 erklärt, auf Bundesebene für ein Gesetz eintreten zu wollen, das illegal zugereisten Migranten die […]

AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt fordert umgehenden Stopp von Fahrverboten

23. Januar 2019

AfD-Position von über 100 Lungenärzten und Wissenschaftlern betätigt! Mehr als 100 renommierte Wissenschaftler haben sich am 23. Januar 2019 auf Welt.de zu Wort gemeldet und eine Gesundheitsgefährdung in deutschen Städten durch Feinstaub und Stickstoffverbindungen als […]