Aus den Ländern

Werden Lindenbäume gefällt, weil sie von der AfD gepflanzt wurden?

15. Juli 2019

Stadt Magdeburg fordert Entfernung von zwei jungen Lindenbäumen vor dem Landtag wegen angeblichem ‘Denkmalschutz’. Nach Aufforderung der Stadt Magdeburg sollen die von der AfD-Fraktion vor dem sachsen-anhaltinischen Landtag gepflanzten Lindenbäume wieder entfernt werden. Als Begründung […]

Rechtsexpertin kritisiert Kürzung der Landeswahlliste der AfD Sachsen

15. Juli 2019

Im Interview mit Spiegel-online (12. Juli, SPIEGEL plus) erläutert Sophie Schönberger, Direktorin am Institut für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung der Universität Düsseldorf, warum die Entscheidung des Landeswahlausschusses Sachsen zur Kürzung der AfD-Wahlliste kaum […]

Rechtsgutachten zur Kürzung der Landesliste der AfD Sachsen zur Landtagswahl 2019

14. Juli 2019

Dresden, 12. Juli 2019. Der Landeswahlausschuss Sachsen hat am 5. Juli 2019 die teilweise Nichtzulassung der Liste der AfD Sachsen zur Landtagswahl beschlossen. Diese Kürzung stieß von Anfang an auf großes Unverständnis, da die Begründung […]

Mit Andreas Kalbitz, Jörg Urban und Björn Höcke

14. Juli 2019

“Weil, es reicht!” AfD-Sozialkampagne in Niedersachsen sorgt für Furore

13. Juli 2019

Mit einer mobilen Plakat-Kampagne und eigenen Anträgen fordert die AfD-Fraktion SPD-Ministerpräsident Weil zur Bekämpfung der Altersarmut auf. An ein würdevolles Alter glaubt der 71-jährige Georg S. nicht mehr. Resigniert stellt er fest: „Mein Rentenbescheid ist […]

E-Auto: GRÜNER Ministerpräsident sieht bei Umweltschäden und Kinderarbeit weg

13. Juli 2019

Umweltschäden und Menschenrechts-Verletzungen bei der Rohstoffgewinnung für Batterien werden von MP Kretschmann ignoriert. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Baden-Württemberg, Carola Wolle, geht mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann hart ins Gericht. Er und seine GRÜNEN seien maßgeblich […]

Grün-Schwarz im ‘Ländle’ ist Umsetzung der Windkraftagenda wichtiger als Natur

12. Juli 2019

Gerichtsurteile bestätigen die Rechtswidrigkeit beim Bau der Windkraftanlage Braunsbach – Die AfD-Fraktion bleibt am Ball. Nur ‘dank’ der Verschleppung des Sachverhalts durch das Regierungspräsidium Stuttgart und der Nichtbeachten des Bauwiderspruches konnte die Windkraftanlage Braunsbach errichtet […]

AfD-Volksfest zum Landtagswahl-Auftakt am 13. Juli in Cottbus

12. Juli 2019

Meuthen, Urban, Kalbitz und Höcke in Cottbus am Samstag, 13. Juli, ab 15 Uhr vor der Stadthalle. Die AfD startet ihren Wahlkampfauftakt für die Landtagswahl in Brandenburg mit einem Volksfest am 13. Juli 2019 vor […]

NRW-Regierung bricht Versprechen und schmeißt die Kumpel aus dem Landtag

12. Juli 2019

Eine Schande: “Es wird heute nicht das letzte Mal sein, dass Euer Schicksal ein Thema hier im Landtag ist” – Video ansehen! Im Landtag von Nordrhein-Westfalen kam es am 11. Juli 2019 zum Eklat, als […]