Aus den Ländern

Forderung von Sprachtests vor der Grundschule ist CDU-Schaufensterpolitik

6. August 2019

AfD-Antrag auf Sicherstellung der Sprachkompetenz von Grundschülern wurde 2018 von den anderen Parteien in Rheinland-Pfalz abgelehnt. Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, sieht in den vom stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Carsten Linnemann, geforderten Sprachtests […]

Volksfest mit Kalbitz, Münzenmaier, Weiß, Tillschneider, Krah: Herzberg 10.8., 16 Uhr

6. August 2019

‘Vollende die Wende’ ist das Motto des Volksfestes der AfD-Brandenburg zur Landtagswahl am 10. August 2019 in Herzberg (Elbe-Elster) ab 16 Uhr. Auf dem Marktplatz in Herzberg (Landkreis Elbe-Elster) geht es am 10. August 2019 […]

AfD Sachsen-Anhalt sieht in Räumung der Grube Teutschenthal eigenen Erfolg

6. August 2019

Nun ist aufzuarbeiten, warum der Grubenbetreiber GTS zwölf Jahre lang von den Behörden unbehelligt die Umwelt belasten konnte. Die umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Lydia Funke, erachtet die Räumung des Freilagers auf dem Gelände der Grube […]

In Kretschmers Wahlkreis werden die niedrigsten Löhne in Deutschland gezahlt

5. August 2019

Mit dem überhasteten Ausstieg aus der Braunkohleförderung wird der sächsische Ministerpräsident auch die letzten gutbezahlten Jobs der Lausitz wegnehmen. Sebastian Wippel, Landtagswahldirektkandidat der AfD in Görlitz, sieht es als ein Armutszeugnis, dass die Bürger im […]

Berliner Senat verfehlt mit Ansage seine eigenen Wohnungsbauziele

5. August 2019

Dachgeschossausbau-Verhinderung, Wohnungsbaugenossenschaften-Ausgrenzung und Enteignungsphantasien haben das Bauklima vergiftet. Der Wohnungsbauexperte der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Harald Laatsch, hat das Eingeständnis des Berliner Senats, die eigenen Wohnungsbauziele nicht erreichen zu können, als absehbar bezeichnet: „Das Problem sind […]

“Der Sozi ist nicht grundsätzlich dumm, er hat nur viel Pech beim Nachdenken”

4. August 2019

Wenn Manuela Schwesig die AfD für die Fehlentwicklungen im Land verantwortlich macht, ist das ein Ausdruck für das Versagen der SPD. Zu den Äußerungen von MV-Ministerpräsidentin Schwesig (SPD) im Brandenburger Wahlkampf, die AfD spalte die […]

Hamburgische Posse um Nutzung des Bürgerhauses geht in die nächste Runde

3. August 2019

Wie viel Wasser muss die Elbe noch runterfließen, bis die Hamburger AfD eine Bürgerversammlung in der Wilhelmsburg abhalten darf? Die AfD-Hamburg prüft hinsichtlich der Entscheidung des Hamburger Verwaltungsgerichts, dass der AfD die Nutzung des mit […]

Bundesregierung greift Antrag der AfD Sachsen-Anhalt zu DNA-Analyse auf

2. August 2019

Was die AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt bzgl. DNA-Analyse im Jahr 2017 gefordert hatte, steht im Bundesgesetzentwurf 2019. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Hagen Kohl, ist erfreut, dass die Bundesregierung im Juli 2019 einen […]

Die Farbe der Herzlosigkeit ist GRÜN

2. August 2019

An den menschenverachtend-zynischen Kommentaren von GRÜNEN zum Bahngleismord zeigt sich das elitäre Selbstverständnis dieser Partei. Es sind Sätze, die krank machen vor Menschenverachtung und Mitleidlosigkeit: Der niedersächsische Grünen-Politiker Eike Lengemann kommentierte den Mord an dem […]