Aus den Ländern

Nach Ausruf des Klimanotstands in Potsdam Tausende auf der Flucht?

15. August 2019

Nach dem Klimanotstand in Potsdam schürt ein irreführendes Dürre-Foto einer Baustelle die Hysterie – Wir dürfen es leider nicht zeigen! Mit einem Beschluss der Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung hat die brandenburgische Landeshauptstadt Potsdam einen sogenannten „Klimanotstand“ […]

AfD in Niedersachsen wirkt: CDU-Fraktion ist nun auch gegen das Schächten

15. August 2019

Ganz neue Töne, die wir mit Freude zur Kenntnis nehmen: Die AfD Fraktion wird diesen CDU-Antrag unterstützen. „In Niedersachsen halten wir nichts von Tierquälerei“, hatte die Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Dana Guth, schon im letzten Jahr […]

Mangel an Sozialwohnungen ist Folge einer falschen Politik in Thüringen

15. August 2019

Zehntausende vom Sozialsystem betreute Migranten konkurrieren mit einkommensschwachen Haushalten um die preiswerten Wohnungen. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion in Thüringen, Stefan Möller, sieht in der um fast zehn Prozent gesunkenen Zahl der Sozialwohnungen die wohnungsbaupolitischen […]

Nach erneutem Salafismus-Verdacht in Mainz sollte die Szene überwacht werden

15. August 2019

Häufig beginnt der Prozess der Radikalisierung bereits im Kindesalter. Nach den jüngst bekannt gewordenen Aktivitäten warnt Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, vor einer Unterschätzung der salafistischen Aktivitäten in Rheinland-Pfalz: „Nach der Schließung der Al-Nur-Kita […]

Nicht die Demokratie ist in der Krise; aber Parteien, die Bürgerängste ignorieren

15. August 2019

Die Menschen in Brandenburg haben nicht nur das ,Gefühl‘, dass der Staat die Sicherheit nicht mehr im Griff hat – Sie wissen es! Der AfD-Landesvorsitzende in Brandenburg Andreas Kalbitz MdL, Mitglied im AfD-Bundesvorstand, kann sich […]

30 Jahre Mauerfall: AfD-Fraktion schlägt Festakt von Bürgerschaft und Senat vor

14. August 2019

Der Tag der deutschen Einheit ist ein Freudentag für Hamburg. Nach Ansicht der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft sollte an den historischen Tag des ‘Mauerfalls’ würdevoll erinnert werden. Deshalb hat die AfD-Fraktion einen Antrag eingebracht, […]

59 Kilo Heroin und tschüss: Ausländischer Dealer wegen Überlastung der Justiz frei!

14. August 2019

Bei einem beschleunigten Justizverfahren, das die AfD-Brandenburg seit Jahren für solche Fälle fordert, wäre das nicht passiert. Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Thomas Jung, zeigt keinerlei Verständnis dafür, dass ein schwerkrimineller Drogendealer […]

Beim Azubi-Ticket in Sachsen-Anhalt bedient sich die SPD bei der AfD-Fraktion

13. August 2019

Mit dem AfD-Antrag vom Mai hätte die Testphase in Sachsen-Anhalt bereits im August 2019 beginnen können, nicht erst 12 Monate später! Am 12. August 2019 hat die SPD-Fraktion “ihr” Konzept zur Einführung des Azubi-Tickets für […]

Die AfD-Hamburg gedenkt der Opfer des Mauerbaus

13. August 2019

Die Verbrechen des SED-Regimes am eigenen Volk bilden einen traurigen Tiefpunkt in der jüngeren Geschichte nach dem Zweiten Weltkrieg. Der Vorsitzende und kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dr. Alexander Wolf, erinnert an […]