Aus den Ländern | AfD Kompakt

Hafen Hamburg: „Leistungsfähigkeit des Hafens wird unter Rot-Grün weiter sinken“

13. Juni 2023

Auf der heutigen Landespressekonferenz wurde der aktuelle Hafenentwicklungsplan vorgestellt. Dazu der hafenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Hamburg, Krzysztof Walczak: „Der Hamburger Hafen steckt in einer tiefen Krise. Daran ändert auch der auf Klimaneutralität und Transformation konzentrierte […]

Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern vernachlässigt Cybersicherheit

9. Juni 2023

Laut aktueller Mitteilung des Innenministeriums haben in den vergangenen Tagen Mitarbeiter der Landesregierung gefälschte E-Mails erhalten, die von Betrügern verschickt wurden, um ihnen im Namen ihrer Minister Geld abzunehmen. Dazu erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der […]

„Corona-Sünder“ in Justizvollzugsanstalt gebracht: Alle Bußgelder zurückerstatten!

8. Juni 2023

Laut der aktuellen Morgenpost wurde in Riesa ein 68-jähriger „Corona-Sünder“ festgenommen und in eine Justizvollzugsanstalt gebracht, weil er sich weigert, einen Bußgeldbescheid über 150 Euro zu bezahlen. Allein im Landkreis Meißen wurden 1.600 Corona-Bußgeldbescheide verschickt. […]

Anti-Gender-Brief muss vom SWR-Rundfunkrat umgesetzt werden!

7. Juni 2023

AfD-Rundfunkrat und Mitglied des Landtages Baden-Würtemberg, Dr. Rainer Podeswa, hat die anderen Rundfunkräte aufgefordert, das Anliegen des Anti-Gender-Briefs des „Netzwerks Sprachkritik“ im SWR endlich durchzusetzen. „Der Rundfunkrat vertritt die Interessen der Allgemeinheit. Und diese Allgemeinheit, […]

Rumgeeiere im NSU-Untersuchungsausschuss

6. Juni 2023

Der Obmann der Linksfraktion im NSU-Untersuchungsausschuss, Michael Noetzel, begründet die Ablehnung des Antrages der AfD, Beate Zschäpe als Zeugin zu verhören, damit, dass bei der Vernehmung kein Erkenntnisgewinn zu erwarten sei. Dazu erklärt der Obmann […]

Leipzig („Tag X“): Rolle der Grünen bei Antifa-Gewaltexzessen muss aufgeklärt werden!

5. Juni 2023

Zu den aktuell linksextremen Gewaltausbrüchen am Wochenende in Leipzig erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Wir sehen ebenfalls dringenden Bedarf für eine Sondersitzung des Innenausschusses. Wenn über mehrere Tage hinweg Steine auf Polizisten fliegen, Autos […]

„Befehlsverweigerung“ – zwei Soldaten wegen Ablehnung der Corona-Impfung verurteilt

25. Mai 2023

Zu Geldstrafen von 3.000 bzw. 4.000 Euro wurden zwei Soldaten der Bundeswehr in Kaufbeuren und Neuburg an der Donau verurteilt. Bei dem Soldaten aus Neuburg an der Donau kam es zusätzlich zu einer Verurteilung über […]

Sinnfreier Aktionismus trifft Jäger: EU-Vorgabe untersagt Blei in Schrotmunition

25. Mai 2023

Die Verordnung zur Verwendung von Blei in Schrotmunition für die Jagd wurde Anfang Mai durch das Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten verschärft. Wegen befürchteter Blei-Immissionen darf Bleischrot in und im Umfeld von Feuchtgebieten […]

Pflegesituation wird durch Pflegekammer in Baden-Württemberg nicht verbessert

25. Mai 2023

„Wir lehnen Ihre Pflegekammer auch ab, weil wir durch sie keine Verbesserung der Situation der Pflegekräfte in Baden-Württemberg erkennen können.“ So begann der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL seinen Debattenbeitrag zum Pflegekammergesetz. „Einzig und allein […]

Im Brennpunkt

IS plant Anschläge: Sichere Weihnachtsmärkte? Nur mit der AfD!

Wie schön waren doch unsere gemeinsamen Abende auf Weihnachtsmärkten, als die CDU unser Land noch nicht kaputtgemacht hatte: Wir trafen uns unbeschwert am Grillwurst-Stand, tranken [...]
Im Brennpunkt

Ausweisungs-Offensive war nur ein Bluff: Nur mit der AfD starten die Abschiebeflieger!

Es war alles nur eine lächerliche Wahlkampf-Show: „Im großen Stil“ müsse künftig abgeschoben werden, tönte Bundeskanzler Scholz im Oktober 2023. Aktuelle Zahlen beweisen jedoch, dass [...]
Im Brennpunkt

CDU-Minister guckt tatenlos zu: Kinder-Ehen stoppen, CDU abwählen!

Das ist CDU: Unter den Augen eines CDU-Innenministers werden 13-jährige Kinder in einer Mannheimer Moschee ganz offen auf die Ehe vorbereitet. Unter dem Titel „Mädelsabend [...]
Im Brennpunkt

Bundesamt entwickelt neuen Bunker-Plan: Diplomatie statt Bunker!

Eine äußerst beunruhigende Meldung zeigt, wohin die verantwortungslose Konfrontationspolitik bezüglich des Ukraine-Konflikts geführt hat: Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz erarbeitet laut Medienberichten einen neuen Bunkerschutzplan für [...]
Im Brennpunkt

UN plant 300 Milliarden Dollar für „Klimaschutz“: Keinen Cent für Klima-Ideologie!

Eine gigantische Geldverbrennungsmaschine wird noch weiter aufgebläht: 300 Milliarden Dollar wollen die Vereinten Nationen jährlich aufwenden, um Maßnahmen für vermeintlichen „Klimaschutz“ zu unterstützen. Das ist [...]
Im Brennpunkt

Schluss mit der Verzögerung: Vertrauensfrage SOFORT!

Es ist ganz einfach: Wir, die Bürger dieses Landes, haben diese Regierung satt. Und zwar nicht erst ab dem 15. Januar 2025, sondern schon heute [...]
Im Brennpunkt

Dr. Alice Weidel & Tino Chrupalla: Aus der Ampel ist eine Befreiung für unser Land

Zum Scheitern der Ampelkoalition teilen die AfD-Bundessprecher Dr. Alice Weidel und Tino Chrupalla mit: „Das Ende der Ampel ist eine Befreiung für unser Land. Das [...]
Im Brennpunkt

Schaeffler baut 2.800 Stellen ab: Nur die AfD rettet den Industrie-Standort Deutschland!

Einmal mehr werden die wirtschaftspolitischen Forderungen der AfD bestätigt: Die Klimahysterie der etablierten Parteien hat erneut tausende Arbeitsplätze vernichtet. Der Automobil- und Industriezulieferer Schaeffler will [...]
Im Brennpunkt

Die AfD-Bundessprecher gratulieren Donald Trump zur Wahl

Donald Trump steht vor der Wahl zum 47. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika. Dazu erklären Tino Chrupalla und Dr. Alice Weidel, Bundessprecher der Alternative [...]
Im Brennpunkt

Interview: Alice Weidel kommentiert die US-Wahlen!

Am frühen Mittwochmorgen werden wir voraussichtlich wissen, wer der nächste Präsident der Vereinigten Staaten wird. AfD-Bundessprecherin Alice Weidel wird die Wahl um 8:10 Uhr im [...]