Aus den Ländern

Offenbarung: Was an Ostern strafbar war, ist an Ramadan kein Problem?

24. April 2020

Als Christ in Thüringen fühlt man sich angesichts der nun vorgezogenen Corona-Öffnung zum Ramadan diskriminiert. Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Thüringen, Björn Höcke, sieht es als symptomatisch, wie die rot-rot-grüne Minderheitsregierung in Thüringen die eigentlich erst […]

Das Schließen von Autokinos wegen Corona ist absurd

23. April 2020

Wenn 2 Meter Abstand im Autokino zu wenig sind, müsste man den Stadt-Verkehr in ganz Mecklenburg-Vorpommern verbieten! Zur Schließung von Autokinos in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: „Die nächste […]

Maskenpflicht in Hessen steht für die Planlosigkeit der Regierung

23. April 2020

Nach acht Wochen Corona-Schlaf erwacht Bouffier in Aktionismus, ohne für den Schutz der Bürger Sorge getragen zu haben! Der sozialpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Hessen, Volker Richter, geht mit der Landesregierung von CDU-Ministerpäsident Bouffier in Bezug […]

Corona-Absurdistan NRW: Was soll Tragepflicht, wenn Masken fehlen?

22. April 2020

Landesregierung NRW versagt, weil Schutzmasken weder ausreichend vorhanden sind noch deren Schutz definiert ist? Der stellverteretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion NRW, Dr. Martin Vincentz, befürwortet das Tragen von Schutzmasken in der Corona-Krise. Allerdings […]

AfD-Studie: Kein NO2-Rückgang in Hessen trotz weniger Verkehr

22. April 2020

Statt NO2-Rückgang trotz weniger Verkehr in der ‘Corona-Zeit’ wurde sogar Feinstaub-Anstieg um bis zu 100 Prozent festgestellt! Der Vergleich der Stickstoff- und Feinstaubmesswerte von sechs hessischen Messstationen vor und während der ‘Corona-Zeit’ fördert zutage, dass […]

Schlafmützigkeit des Senats wird zum Corona-Bremsklotz für Berlin

22. April 2020

Unbegreiflich, warum der AfD-Antrag auf Maskenpflicht Ende März 2020 auf Ablehnung der anderen Fraktionen gestoßen war. AfD-Fraktionschef Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, kritisiert die vom Berliner Senat beschlossenen Corona-Lockerungen als unzureichend. […]

AfD-Fraktion Bayern für schnellere Öffnung von Läden und Gaststätten

21. April 2020

Freiwilligkeit beim Tragen von Masken im öffentlichen Raum statt staatlich verordneter Maskenpflicht. Die AfD-Landtagsfraktion Bayern fordert die schnelle Lockerung des bisher für den Freistaat gültigen Einschränkungen des täglichen und wirtschaftlichen Lebens. In einer Pressemitteilung spricht […]

Arbeitnehmerschutz nicht durch die ‘Corona-Hintertür’ aufweichen

19. April 2020

Statt 12-Stunden-Arbeitstag-Erlaubnis sollte die Regierung dafür sorgen, dass in Deutschland wieder mehr produziert wird. Im Zuge der Corona-Krise hat die Bundesregierung eine Verordnung herausgeben, die eine Arbeitszeit von bis zu 12 Stunden pro Tag ermöglicht. […]

Stockendes Kurzarbeitergeld in Sachsen spiegelt überforderte Regierung wider

18. April 2020

Wenn Wirtschaftminister Dulig (SPD) Kurzarbeitergeld-Auszahlungen nicht geregelt kriegt, muss er das Personal aufstocken oder den Hut nehmen. Mario Beger, Leiter des Arbeitskreises Wirtschaft der AfD-Landtagsfraktion Sachsen, fordert die Landesregierung auf, die Voraussetzung zu schaffen, dass […]