Aus den Ländern

Corona darf nicht zur Isolation von Behinderten führen!

28. August 2020

Behinderte gehören zu den Bevölkerungsgruppen, die unter einer falschen Corona-Politik besonders stark leiden. In Schleswig-Holstein diskutierte deshalb der Landtag unter anderem über die Problematik, dass Wohnstätten für Behinderte wochen- oder monatelang abgeriegelt waren. Bewohner und […]

Niedersachsen: Corona-Strafenkatalog ist völlig unverhältnismäßig

28. August 2020

Es ist ein seltsames Paradox: Ausweislich der Zahlen des Robert-Koch-Instituts nehmen die Todesfälle im Zusammenhang mit „Covid 19“ seit Monaten kontinuierlich ab. Die bedrohlich starke Belastung des Gesundheitssystems lässt ebenfalls auf sich warten – und […]

AfD will Rehabilitierung von zu Unrecht beschuldigten Polizisten

27. August 2020

Seit Jahren ist im Zuge der allgemeinen Rassismus-Hysterie die Tendenz erkennbar, insbesondere Polizisten und Soldaten als Keimzelle von Ausländerhass und Rechtsextremismus darzustellen. Ein Fall in Bayern zeigt nun, wie wenig oftmals hinter den Vorwürfen steckt: […]

AfD will Abholzung des Brüder-Grimm-Waldes verhindern

26. August 2020

Im Reinhardswald, dem letzten deutschen Urwald, will die schwarz-grüne Landesregierung von Hessen Windräder errichten lassen. Dazu müssen fast alle Bäume des sog. Gebrüder-Grimm-Waldes abgeholzt werden. Eine Gruppe von AfD-Parlamentariern aus Land- und Bundestag will das […]

AfD-Fraktion Sachsen fordert: Hausbesetzung in Leipzig sofort beenden

26. August 2020

In Leipzig halten Linksextremisten aktuell ein Haus besetzt. Die Aktion wird von den Grünen ausdrücklich „begrüßt“. Die Polizei will – nach Medienberichten – nicht eingreifen. Scharfe Kritik an der Untätigkeit des CDU-Innenministers kommt vom AfD-Landtagsabgeordneten […]

Salafisten in Baden-Württemberg erzeugen Millionenkosten

26. August 2020

In Baden-Württemberg leben aktuell 665 Salafisten und 535 Jihadisten – insgesamt also 1.200 Anhänger salafistischer Bestrebungen, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden müssen. Die Mehrheit hat keine deutsche Staatsangehörigkeit. Aktuell kommen die Jihadisten vorwiegend aus Syrien, […]

Zerstörung von Mobilität: Grüne wollen Flughafens Leipzig/Halle schließen

26. August 2020

Am liebsten nur noch mit dem Fahrrad unterwegs – das ist der Traum der Grünen. Doch so funktioniert unsere Gesellschaft nun einmal nicht. Neuester Plan der realitätsfernen Verbotspartei: Sie will den Flughafen Leizig/Halle einfach dichtmachen. […]

Die Darßbahn kommt – Kabinett in MeckPomm setzt AfD-Antrag von 2017 um

19. August 2020

Was die AfD-Fraktion seit 2017 fordert, wird nun drei Jahre später von der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern umgesetzt. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Stephan J. Reuken, hat den Beschluss der Landesregierung für den Bau der Darßbahn […]

Erneut eine Westdeutsche als Rektorin: Sind Ossis für Chefposten zu dumm?

18. August 2020

Wann hört die von westdeutschen Seilschaften praktizierte Diskriminierung von Ostdeutschen auf? Der Landesvorsitzende der AfD Sachsen, Jörg Urban, findet es bedenklich, dass wieder eine Westdeutsche zur neuen Rektorin der TU Dresden ernannt wurde. Eine Studie […]