Aus den Ländern

Sachsen: „Seit Jahren hat die Staatsregierung den Pflegebereich kaputtgespart!“

8. Januar 2021

Zum Bericht der sächsischen Staatsregierung zur Corona-Pandemie erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende im sächsischen Landtag, Jörg Urban: „Den überlasteten Pflegekräften in Krankenhäusern und Seniorenheimen gilt auch unser Dank. Allerdings müssen die salbungsvollen Worte von Sozialministerin Köpping den […]

Söder versagt und lässt Gesundheitsministerin als Bauernopfer fallen

6. Januar 2021

Der Bayerischen Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat bei der heutigen Pressekonferenz im Anschluss an die Sondersitzung der Staatsregierung verkündet, die amtierende Gesundheitsministerin Melanie Huml in die Staatskanzlei zu versetzen und den Staatssekretär im Gesundheitsministerium Klaus […]

Fehlende Tierärzte sind Armutszeugnis für Ramelow-Regierung

6. Januar 2021

Wie die Thüringer Tierärztekammer meldet, kommt es aufgrund der Corona-Krise auch zu Problemen beim Einsatz von Tierärzten. So musste eine Veterinärin in Quarantäne, weil sie als Kontaktperson gemeldet war. Für die von ihr betreuten Tiere […]

Hamburg: „Holen wir Kaiser Wilhelm I. auf den Rathausmarkt zurück!“

5. Januar 2021

Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert in einem Antrag, dass anlässlich des Jahrestages der Reichgründung vor 150 Jahren das Kaiser-Wilhelm-Denkmal zurück an seinen ursprünglichen Ort auf dem Rathausmarkt gestellt wird. Zu Ehren des 1888 […]

Thüringen: Wir brauchen eine schnelle Rückkehr zum Präsenz-Unterricht!

5. Januar 2021

Wegen der Corona-Pandemie sollen nach Auffassung von Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke) die Winterferien in Thüringen von Februar auf Januar vorgezogen werden, so dass es im Januar keinen Präsenzunterricht geben wird. Im Februar sollen die […]

Thüringen: Immer mehr unbesetzte Arztpraxen zeigen Altparteien-Versäumnisse

4. Januar 2021

Die Zahl der unbesetzten Arztpraxen steigt in Thüringen an. Davon betroffen ist bisweilen nicht nur die hausärztliche Versorgung mit 42 offenen Stellen. Auch bei der fachärztlichen Versorgung zeichnet sich in einigen Bereichen bereits eine Unterversorgung […]

Die Verlängerung des „Lockdowns“ fährt unser Land gegen die Wand!

4. Januar 2021

Zur möglichen Verlängerung des „Lockdowns“ erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Nikolaus Kramer: „Man hat die Diskussion um eine Verlängerung schon erahnen können. Bundes- und Landesregierung hangeln sich von Lockdown zu Lockdown, von […]

Hessen: CDU-Glaube an aufgeklärten Europa-Islam ist Wunschdenken

4. Januar 2021

Hessens Europaministerin Lucia Puttrich (CDU) fordert in einem FAZ-Gastbeitrag plötzlich eine „neue Strategie im Umgang mit dem politischen Islam“ und sagt, der Umgang mit dem radikalen Islam sei eine ungelöste politische Herausforderung. Infolge der Anschläge […]

Sachsen: Wir brauchen mehr Ausbildungsstandorte im ländlichen Raum!

22. Dezember 2020

Ende des Monats November hat Sachsens Kultusministerium den Entwurf eines Teilschulnetzplanes für berufsbildende Schulen zur Anhörung freigegeben. Bis zum 1. März 2021 haben die Landkreise, die Kreisfreien Städte und der Landesausschuss für Berufsbildung, in dem […]