Aus den Ländern

Kretschmer geriert sich als deutschlandweiter Oberbremser!

4. März 2021

Zu den angekündigten Änderungen in der sächsischen Corona-Verordnung erklärt der Vorsitzende der sächsischen AfD-Landtagsfraktion, Jörg Urban: „CDU-Ministerpräsident Kretschmer gibt den deutschlandweiten Oberbremser. Während bereits die angekündigten Lockerungen aus dem Kanzleramt nur eine dürftige Beruhigungspille sind, […]

Einstufung als Verdachtsfall ist juristisch eindeutig nicht haltbar!

4. März 2021

Dr. Christian Wirth, Landesvorsitzender der AfD Saarland und Bundestagsabgeordneter des Saarlands für die AfD, erachtet die vermeintliche Einordnung der AfD als bundesweiter Verdachtsfall als skandalös sowie eindeutig juristisch und verfassungsrechtlich nicht haltbar. Dr. Christian Wirth […]

Merkel und Maas führen uns in hochgefährlichen Konflikt mit Russland!

3. März 2021

Der europapolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg, Emil Sänze, hat die EU-Sanktionen gegen Russland scharf verurteilt. „Deutschland hat unter Führung von CDU und SPD eine weitere, völlig falsche Entscheidung getroffen: Durch die EU weitere Sanktionen […]

Permanentes Gender-Gedöns, aber nur 14 „Diverse“ leben in Hamburg!

3. März 2021

Eine Antwort des Hamburger Senats auf eine Anfrage der dortigen AfD-Fraktion zeigt, dass es in Hamburg nur 14 diverse Personen gibt – von insgesamt 1.897.448 Menschen (Drucksache 22/3237). Damit beträgt der Prozentanteil der als behördlich […]

Lediglich sinkende Umfragen lassen Söder über Strategiewechsel nachdenken

2. März 2021

Der Bayerische Ministerpräsident hat im Vorfeld der morgigen „Ministerpräsidentenkonferenz“ eine „Kombination von Konsequenz und Perspektive gegen Corona“ gefordert. Insbesondere ein Impfpass und das „Freitesten“ sollen eine Rückkehr zu relativer Normalität ermöglichen. Der gesundheitspolitische Sprecher der […]

Immer mehr Kleine Waffenscheine in Mecklenburg-Vorpommern

2. März 2021

Laut Antwort der Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern auf eine Kleine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion hat sich die Zahl der registrierten Kleinen Waffenscheine in den vergangenen Jahren auf zuletzt 11.754 Inhaber mehr als verdreifacht. Hierzu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende […]

Hessen: Die Sportvereine müssen endlich wieder geöffnet werden!

1. März 2021

Der Landessportbund Hessen hat im vergangenen Jahr viele Mitglieder eingebüßt: Die 7.600 hessischen Vereine verloren 69.000 Mitglieder. Fast 63 Prozent der Mitgliederverluste waren Kinder und Jugendliche. Dazu Dirk Gaw, sportpolitischer Sprecher der hessischen AfD-Landtagsfraktion: „Diese […]

Kretschmanns Motto: Fahrrad predigen, Helikopter fliegen

1. März 2021

„Fahrrad predigen, aber Helikopter fliegen“ – mit diesen Worten fasst der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Baden-Württemberg, Dr. Rainer Podeswa, die Antworten der Landesregierung auf seine Anfrage (Drucksache 16/9800) zusammen. „Über 30 Mal reisten Ministerpräsident Winfried […]

Benutzerhandbuch bietet keinen Schutz vor Cyber-Attacken auf Schul-Cloud

26. Februar 2021

Wie ein Sprecher des Thüringer Bildungsministeriums mitteilte, sei die Schul-Cloud weiterhin als sicher einzustufen. Bei Einhaltung der Nutzerordnung könne es nicht passieren, dass sensible personenbezogene Daten abfließen. Anfang Februar hatte es einen Hackerangriff auf die […]