Aus den Ländern

Zum Weltumwelttag – Wie die Energiewende in Sachsen-Anhalt gescheitert ist

5. Juni 2021

Zum ersten Teil dieses Beitrags. Ohrensausen Nach dem Debakel mit den Energiepflanzen, dem Zusammenbruch der Solarindustrie, dem überhasteten „Atomausstieg“, der weltweit sogar bei Klimaschützern eher Unverständnis hervorruft, wäre es auch für die Bundesregierung angezeigt, […]

Warum die AfD in Sachsen-Anhalt so stark ist

4. Juni 2021

Einst kamen aus Sachsen-Anhalt wichtige Impulse für die Reformation und für die deutsche Aufklärung. Sachsen-Anhalt ist das „Land der Frühaufsteher“, wie der Slogan der Landes-Imagekampagne noch vor kurzem lautete. Tatsächlich steht man in Sachsen-Anhalt, statistisch […]

Wer grün wählt, wählt die Sicherheit in Deutschland ab!

4. Juni 2021

Medienberichten zufolge, kritisierte Annalena Baerbock, Kanzlerkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen, die Sicherheitsbehörden in Deutschland zunehmend und stellt sie unverhältnismäßig unter Generalverdacht: „Wir sehen das ja in Sicherheitsbehörden aktuell, dass es dort rechtsextremistische Gruppen gibt. Deswegen […]

Antisemitische Entgleisungen beim ZDF!

2. Juni 2021

Das ZDF ließ in der Sendung „heute“ einen syrisch-palästinensischen Flüchtling zu Wort kommen, der offen Hass auf Israel und die Juden verbreitete. „Sein“ Land werde „seit 73 Jahren“ besetzt, erklärte er auf Facebook. Daher sei […]

CDU löst sich als Volkspartei immer mehr auf!

2. Juni 2021

Zur anstehenden Landtagswahl in Sachsen-Anhalt erklärt der sächsische AfD-Landesvorsitzende Jörg Urban: „Die CDU löst sich als Volkspartei immer mehr auf. Solange sie an dem Versuch festhält, den Grünen bei den Themen Gender, CO2 und Asyl […]

Bisherige Regelungen rechtswidrig – AfD fordert verfassungskonformes Rentensystem

1. Juni 2021

Im Streit um die verbotene Doppelbesteuerung von Renten hat der Bundesfinanzhof heute eine wegweisende Entscheidung gefällt. Zwar wurden die Klagen zweier Rentner zurückgewiesen, da in ihren Fällen keine unzulässige Besteuerung vorgelegen habe, aber das Gericht […]

Stuttgarter Ausschreitungen offenbaren falsche innenpolitische Prioritäten

1. Juni 2021

Fraktionschef der AfD-Fraktion von Baden-Württemberg, Bernd Gögel hat sich angesichts der Ausschreitungen in Stuttgart erschüttert, aber keineswegs überrascht gezeigt. „Die Gewaltausbrüche sind im Grunde eine Wiederholung der Szenen vom Juni letzten Jahres. Dass nun versucht […]

Niveaulose und rassistische Entgleisungen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk

31. Mai 2021

Der Journalist und Redakteur Malcolm Ohanwe arbeitet als Moderator der ARD-alpha-Sendung „Respekt“. Darüber hinaus ist er für „Deutschlandfunk Kultur“ als Autor tätig und seit Anfang dieses Jahres ist er einer der Reporter des Auslandsjournal-Formats „trending“ […]

Tag der Menschen mit Behinderungen: Worten Taten folgen lassen

31. Mai 2021

Zum Tag der Menschen mit Behinderungen im Schweriner Landtag erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Über zehn Jahre ist es her, dass es einen Tag der Menschen mit Behinderungen im Schweriner […]