Neues aus dem Landesverband Sachsen
Nachrichten, Personalien, Veranstaltungen sowie Berichte und Pressemitteilungen
Ende des Monats November hat Sachsens Kultusministerium den Entwurf eines Teilschulnetzplanes für berufsbildende Schulen zur Anhörung freigegeben. Bis zum 1. März 2021 haben die Landkreise, die Kreisfreien Städte und der Landesausschuss für Berufsbildung, in dem […]
Wie eine Untersuchung in mehreren Bundesländern ergab, steht ein großer Teil der Corona-Toten im Zusammenhang mit Pflegeeinrichtungen. In Schleswig-Holstein liegt der entsprechende Anteil sogar bei etwa 90 Prozent der Corona-Todesopfer. Die Bild-Zeitung hatte alle Länder […]
Ladendiebstahl bis zu einem Diebesgut von 25 Euro und Betrug zulasten der öffentlichen Hand bis zu einem Betrag von 250 Euro sollen straffrei werden: Dazu will Sachsens grüne Justizministerin Katja Meier die Staatsanwälte im Freistaat […]
Die AfD-Fraktion im sächsischen Landtag stellt in der kommenden Landtagssitzung den Antrag, ein existenzsicherndes Übergangsgeld an alle Soloselbständigen und Kleinunternehmer auszuzahlen, die von der Corona-Krise betroffen sind (7/4769). Mario Kumpf, AfD-Landtagsabgeordneter, erklärt dazu: „Ob Gastronom, […]
Unter dem Motto „Kampf den FaschistInnen in Uniform“ findet am Sonntag in Leipzig eine linksextreme Kundgebung mit Genehmigung der Behörden statt. Trotzdem wurde eine Kundgebung von Kritikern der Corona-Maßnahmen am Sonnabend in Dresden verboten. Alexander […]
Die AfD-Fraktion im sächsischen Landtag fordert eine Schnellstraße zwischen Posen und Dresden. Dazu erklärt der Lausitzer Abgeordnete Roberto Kuhnert: „Eine direkte Verbindung zwischen den beiden Metropolen hätte viele Vorteile: Die strukturschwache Lausitz würde von der […]
Nach dem islamistischen Messer-Mord in Dresden sollen auf der aktuell stattfindenden Innenministerkonferenz der Länder erneut Abschiebungen nach Syrien diskutiert werden. Auf eine AfD-Anfrage der sächsischen AfD-Fraktion (Drucksache 7/4491), wie viele islamistische Gefährder in Sachsen 24-Stunden […]
Während sich die Sachsen derzeit nur noch in einem Umkreis von 15 Kilometern frei bewegen dürfen, stehen die Staatsgrenzen weiter für Tagestouristen und Migranten offen. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Unabhängig von Corona […]
Im Freistaat Sachsen erhalten 2.500 ausländische Kinder Kindergeld, die in ihrem Herkunftsland leben. In den vergangenen fünf Jahren stieg diese Zahl um 147 Prozent, ergab die Anfrage der sächsischen AfD-Fraktion (Drucksache 7/4543). In der Statistik […]
© Alternative für Deutschland