Neues aus dem Landesverband Sachsen
Nachrichten, Personalien, Veranstaltungen sowie Berichte und Pressemitteilungen
Bis Ende Mai wurden 233 Anträge auf Entschädigung nach einem Impfschaden in Sachsen gestellt, wovon bisher nur 9 anerkannt wurden. Bei den 71 abgelehnten Anträgen handelte es sich u.a. um zahlreiche Fälle von Hirnblutung, Herzmuskelentzündung, […]
Aktuell reichte die AfD-Fraktion einen Antrag ein, der drohenden ärztlichen Unterversorgung im ambulanten Bereich entgegen zu wirken. Dazu soll eine Enquete-Kommission eingesetzt werden (7/10134). Frank Schaufel, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Sachsen, erklärt dazu: […]
Die AfD-Fraktion im sächsischen Landtag hat heute im Kulturausschuss dem Antrag der Linken zugestimmt, das Kornhaus der Albrechtsburg Meißen zu erwerben. Die regierungstragenden Fraktionen lehnten indes ab. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas […]
Laut der BILD hat der SPD-Wirtschaftsminister Martin Dulig hat 23 neue Stellen in seinem Ministerium geschaffen und die Gehälter der Führungsebene von 7.927 auf 10.400 Euro angehoben. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender im Landtag Sachsen, erklärt dazu: […]
Da in einigen Gebieten zu wenig Bürger wohnen, will die Sächsische Wahlkreiskommission die Zahl der Wahlkreise im Freistaat von 60 auf 51 verringern. Dafür sollen mehr Abgeordnete über Parteilisten gewählt werden. Die Größe des Landtags soll […]
Eine Kleine Anfrage (Drs. 7/9792) des AfD-Abgeordneten im Landtag Sachsen, Timo Schreyer, zu „Windkraftanlagen im Vogtlandkreis“ hat ergeben, dass der Abstand zwischen Windrädern und der Bebauung teilweise nur 214 Meter (Unterheinsdorf) beträgt. Dazu erklärt Schreyer: […]
Zum gestern eingebrachten AfD-Antrag (Drs. 7/9629) mit dem Titel „Flächenfraß stoppen“ erklärt der naturschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im sächsischen Landtag, Thomas Prantl: „Mittlerweile werden in Sachsen, so weit das Auge reicht, ganze Landschaften verglast und […]
Mit dem Antrag (Drs. 7/9964) fordert die sächsische AfD-Fraktion, das „Zentrum für Fachkräftesicherung und Gute Arbeit (ZEFAS)“ in Chemnitz aufzulösen und die bereits eingestellten Mitarbeiter anderweitig in der Verwaltung einzusetzen. Dazu erklärt der Sprecher für […]
CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer zeichnete im Landtagswahljahr 2019 einen Unternehmer aus, der zuvor 25.000 Euro an die CDU gespendet hatte. Auf Anfrage machte die Staatskanzlei jedoch keine Angaben, ob es weitere Fälle gibt. Dazu erklärt der […]
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