Rheinland-Pfalz

Landesregierung muss Asylzuwanderung auf kontrollierbares Niveau zurückfahren

18. Oktober 2022

Bis zum Ende des Jahres rechnet die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Katharina Binz (Grüne) mit einem neuen Aufnahmerekord von potenziell über 53.000 Kriegsflüchtlingen und Asylmigranten. Obwohl derzeit in 4 Kommunen temporäre Aufnahmestopps aufgrund Überlastung gelten, was aus […]

Katastrophe Ahrtal: Wenn Lewentz nicht freiwillig geht, muss Dreyer ihn entlassen!

5. Oktober 2022

Zu den veröffentlichten Polizei-Videos aus der Flutnacht im Ahrtal, Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Erklärungen der beiden Polizeipräsidenten zu den Hubschraubervideos werfen mehr Fragen auf als sie beantworten und lassen erheblich […]

Landesregierung muss Initiative ergreifen: Private Medien stärken, digitales Angebot des SWR reduzieren

21. September 2022

Am 20. September 2022 berichtete Welt-Online, dass es massive Beschwerden von privaten Zeitungsverlagen bezüglich des digitalen Angebots der öffentlich-rechtlichen Sender gibt. Weil die Zeitungsverlage mit ihren Bezahlangeboten nicht mehr mit dem gebührenfinanzierten digitalen Angebot der […]

Bundeskriminalamt warnt vor linksextreme Anschläge in der Energiekrise

14. September 2022

Berichten zufolge warnt das Bundeskriminalamt (BKA) vor Angriffen links-grüner Aktivisten gegen Atomanlagen, Gaspipelines und auf den gesamten Schwerlastverkehr und sieht die größte gewalttätige Bedrohung unseres Staates und unserer Bürger in der Energiekrise im Gegensatz zu […]

Waldbrände müssen mit starker Feuerwehr effektiv bekämpft werden

16. August 2022

Anlässlich der vermehrten Waldbrände in Rheinland-Pfalz erklärt Dr. Jan Bollinger, 1. stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Angesichts steigender Waldbrandgefahren fordern wir die Ausstattung der Wehren mit Löschfahrzeugen und speziellen Drohnen […]

Gebührenzahler müssen Intendanten wählen können

9. August 2022

Nach dem Skandal um die ARD-Vorsitzende und Intendantin des RBB, Patricia Schlesinger, reißt die Diskussion über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht ab. Am 8. August 2022 empfahl nun „Der Tagesspiegel“ Reformen. Dazu erklärt Joachim Paul, medienpolitischer […]

Eine Anstiftung zum Polizistenmord ist ein Angriff auf den Rechtsstaat

5. August 2022

Medienberichten zufolge muss sich heute vor dem Amtsgericht Idar-Oberstein ein 55-Jähriger aus der Verbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen (Rheinland-Pfalz) verantworten. Nach der Tötung zweier junger Polizisten bei einer Fahrzeugkontrolle Ende Januar in der Pfalz soll der Mann auf […]

Verbot des Ballermann-Hits „Layla“: AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz stellt Anfrage an die Landesregierung

13. Juli 2022

Berichten zufolge hat die Stadt Würzburg dafür gesorgt, dass der Ballermann-Hit „Layla“ auf dem Kiliani-Volksfest nicht mehr gespielt werden darf. Daraufhin hat die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz eine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Dazu Michael […]

Razzia gegen „Kalifatsstaat“ – Islamismus wirksam bekämpfen!

29. Juni 2022

Laut Medienberichten sind bei einer Razzia in insgesamt sechs Bundesländern Zielobjekte durchsucht worden (13 in Rheinland-Pfalz). Drei Mitglieder der verbotenen islamistischen Vereinigung „Kalifatsstaat“ wurden am Dienstag, dem 28.06.2022 festgenommen. Einer von ihnen soll der Sohn […]

Landesregierung muss Asylzuwanderung auf kontrollierbares Niveau zurückfahren

Katastrophe Ahrtal: Wenn Lewentz nicht freiwillig geht, muss Dreyer ihn entlassen!

Landesregierung muss Initiative ergreifen: Private Medien stärken, digitales Angebot des SWR reduzieren

Bundeskriminalamt warnt vor linksextreme Anschläge in der Energiekrise

Waldbrände müssen mit starker Feuerwehr effektiv bekämpft werden

Gebührenzahler müssen Intendanten wählen können

Eine Anstiftung zum Polizistenmord ist ein Angriff auf den Rechtsstaat

Verbot des Ballermann-Hits „Layla“: AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz stellt Anfrage an die Landesregierung

Razzia gegen „Kalifatsstaat“ – Islamismus wirksam bekämpfen!

Steuereinnahmen steigen auf 2 Billionen Euro – Zeit für einen Kassensturz und echte Entlastung der Bürger!

IS droht Kölner Karneval mit Anschlägen: Nur die AfD wird unser Land vor Terror schützen!

Nur 5 von 155 eingeflogenen Afghanen sind Ortskräfte: Zeit für Abschiebe-Offensive statt Einreise-Express!

CDU-Chef gegen Grenzschließung: Merz lügt und betrügt schon an Tag 1!

Nach dem fulminanten AfD-Wahlerfolg: Zeit, Verantwortung zu übernehmen!

AfD-Anfrage enthüllt extrem hohe Migranten-Kriminalität: Zeit für die Abschiebung von Kriminellen!

Trotz Dobrindt-Lügen in TV-Schlussrunde: CO₂-Bepreisung ist größte CDU-Abzocke aller Zeiten!

Alice Weidel live im TV!

IS ruft zum Überfahren von Menschen auf: Zeit für die Abschiebung von Islamisten!

CDU & Ampel wollen nach der Wahl wieder Afghanen einfliegen: Zeit für ein Asylmoratorium!