Neues aus dem Landesverband Mecklenburg-Vorpommern
Nachrichten, Personalien, Veranstaltungen sowie Berichte und Pressemitteilungen
Von 2010 bis 2019 ist die Zahl der Senioren, die in Mecklenburg-Vorpommern einem Minijob nachgehen müssen, von 10.748 auf 18.756 gestiegen. Der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Thomas de Jesus Fernandes, teilt dazu […]
Am Donnerstag fand eine öffentliche Anhörung des Petitionsausschusses Mecklenburg-Vorpommern zur Thematik der Rehabilitierung von DDR-Heimkindern statt. Der AfD-Landtagsabgeordnete und Mitglied im Petitionsausschuss, Stephan J. Reuken, teilt dazu mit: „Es ist erschütternd und beklemmend zugleich, was […]
Die Große Koalition in Mecklenburg-Vorpommern plant laut NDR die Änderung des Wahlgesetzes, um aufgrund der Corona-Lage die nächste Landtagswahl im Spätsommer 2021 ausschließlich per Briefwahl stattfinden zu lassen. Dazu erklärt der fachpolitische Sprecher der AfD-Fraktion […]
Im Zusammenhang mit der heutigen Plenarsitzung des Landtags Mecklenburg-Vorpommern hat die AfD-Fraktion ihren Gesetzesentwurf zur Änderung des Landesrichtergesetzes zurückgezogen. Das erklärt der Landtagsabgeordnete der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Die Landesregierung scheint nicht in jeder Hinsicht unbelehrbar […]
Gern werfen die Altparteien anderen Ländern wie Polen und Ungarn vor, missliebige Personen aus öffentlichen Ämtern zu entfernen und Medien sowie Justiz auf Linientreue zu trimmen. Dabei suchen sie sehr gewissenhaft nach den Splittern im […]
Was die AfD-Fraktion seit 2017 fordert, wird nun drei Jahre später von der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern umgesetzt. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Stephan J. Reuken, hat den Beschluss der Landesregierung für den Bau der Darßbahn […]
Arbeitnehmer, die direkt aus der Kurzarbeit in die Arbeitslosigkeit entlassen worden sind, sowie Minijobber gehen völlig leer aus. Der sozialpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Thomas de Jesus Fernandes, hat die Kurzarbeitergeld-Regelung für Mecklenburg-Vorpommern und die für […]
Wenn 86 Prozent der 4.000 Ausreisepflichtigen per ‘Duldung’ im Land bleiben, ist das als Einreise-Schlupfloch der Regierung zu werten! Der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Antwort-Landesregierung-MV auf Kleine Anfrage-AfD-Fraktion-Aausreisepflicht-corona ) zufolge, […]
Die geplante Schließung der Tutower Senfherstellung steht für das wirtschaftliche Versagen der SPD-CDU Landesregierung in Schwerin. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Dirk Lerche, wirft der Regierung Mecklenburg-Vorpommern ein Totalversagen in der Standort- und Wirtschaftspolitik vor. […]
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