Mecklenburg-Vorpommern

Von 2010 bis 2019 ist die Zahl der Senioren, die in Mecklenburg-Vorpommern einem Minijob nachgehen müssen, von 10.748 auf 18.756 gestiegen. Der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Thomas de Jesus Fernandes, teilt dazu […]

Am Donnerstag fand eine öffentliche Anhörung des Petitionsausschusses Mecklenburg-Vorpommern zur Thematik der Rehabilitierung von DDR-Heimkindern statt. Der AfD-Landtagsabgeordnete und Mitglied im Petitionsausschuss, Stephan J. Reuken, teilt dazu mit: „Es ist erschütternd und beklemmend zugleich, was […]

Die Große Koalition in Mecklenburg-Vorpommern plant laut NDR die Änderung des Wahlgesetzes, um aufgrund der Corona-Lage die nächste Landtagswahl im Spätsommer 2021 ausschließlich per Briefwahl stattfinden zu lassen. Dazu erklärt der fachpolitische Sprecher der AfD-Fraktion […]

Im Zusammenhang mit der heutigen Plenarsitzung des Landtags Mecklenburg-Vorpommern hat die AfD-Fraktion ihren Gesetzesentwurf zur Änderung des Landesrichtergesetzes zurückgezogen. Das erklärt der Landtagsabgeordnete der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Die Landesregierung scheint nicht in jeder Hinsicht unbelehrbar […]

Gern werfen die Altparteien anderen Ländern wie Polen und Ungarn vor, missliebige Personen aus öffentlichen Ämtern zu entfernen und Medien sowie Justiz auf Linientreue zu trimmen. Dabei suchen sie sehr gewissenhaft nach den Splittern im […]