Mecklenburg-Vorpommern

Zur aktuellen Debatte um die Schaffung eines neuen „Ministeriums für Wissenschaft und Hochschule“ sowie die daran anschließende Personaldebatte erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Nikolaus Kramer: „Die neue Landesregierung ist noch gar nicht […]

Der frisch in den Landtag gewählte FDP-Generalsekretär David WulffIm, äußerte im gestrigen Nordmagazin-Extra, dass es von Seiten der FDP keine Zusammenarbeit mit der AfD geben wird. Dazu erklärt der AfD-Abgeordnete im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Thomas de […]

Laut aktuellen Umfragen erkennen die Wähler die Schulbildung als vordringlich zu lösendes politisches Problem in Mecklenburg-Vorpommern. Dazu erklärt der schulpolitisches Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Jens-Holger Schneider: „Die Landesregierung hat Unterricht und Erziehung durch ihre Corona-Maßnahmen […]

Das Rostocker Universitätsklinikum kommt aus den Negativschlagzeilen nicht mehr heraus. Nun gibt es einen offenen Machtkampf in der Führungsebene. Ein weiteres Mal ist der Vorstandsvorsitzende, Prof. Schmidt, diesmal durch den Aufsichtsratsvorsitzenden Mathias Brodkorb, beurlaubt worden. […]

Heute 10. August, findet die Bund-Länder-Konferenz zum weiteren Vorgehen in der Corona-Problematik statt. Im Vorhinein sind Forderungen nach der Abschaffung kostenloser Tests und Nachteile für ungeimpfte Bürger laut geworden. Auch soll der Inzidenzwert nicht mehr […]

Laut dem Jahresbericht Deutsche Einheit ist der Osten wirtschaftlich schwächer und auch skeptischer gegenüber der Politik als der Westen. Dazu erklärt Horst Förster, Abgeordneter der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: „Im Jahresbericht zum Stand der deutschen […]

In Rostock wird am 2. Juli die frühere U-Haftanstalt der Stasi saniert und als Dokumentations- und Gedenkstätte wiedereröffnet. Zu DDR-Zeiten wurden in dem Gefängnis 4900 politische Gefangene eingesperrt und verhört. Die Eröffnungsrede soll die Ministerpräsidentin […]

Die AfD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern hat am 8. Juni 2021 eine Organklage beim Landesverfassungsgericht gegen den Zweiten Nachtragshaushalt 2020 eingereicht. Das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz und das dazu gehörige Haushaltsbegleitgesetz wurden am 9. Dezember 2020 vom Landtag gegen […]

Laut Medienberichten bereitet die EU-Kommission ein Verfahren gegen Deutschland vor, weil das Bundesverfassungsgericht nach seinem Urteil über EZB-Anleihenkäufe diese nicht vom EU-Recht gedeckt sieht. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Christoph […]