Hessen

Wie eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag ergab, führen die wenigsten Meldungen über “Hass und Hetze“, welche beim Meldeportal “HessenGegenHetze” eingehen, zu einer Verurteilung. Dazu die innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Sandra Weegels: „Die […]

Die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag fordert die Landesregierung auf, die Bevölkerung umfassend über behördliche Erkenntnisse zum mutmaßlichen Attentäter von Mannheim zu informieren. Dazu hat sie einen Dringlichen Berichtsantrag bei der Landesregierung eingereicht. Die innenpolitische Sprecherin […]

Das Verbot von Gender-Sonderzeichen an hessischen Hochschulen soll gemäß einer Dienstanweisung des Wissenschaftsministeriums nicht für Forschung und Lehre, sondern nur für den Bereich der Hochschul-Verwaltung gelten. Dazu sagt Dr. Frank Grobe, wissenschaftspolitischer Sprecher der hessischen […]

Zur Kabinettssitzung der Hessischen Landesregierung über die Einführung des Hessengeldes sagt Roman Bausch, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im hessischen Landtag: „Viele junge Familien können sich den Erwerb der eigenen vier Wände nicht mehr leisten. Künstlich […]

Zum Entschließungsantrag der CDU „Hessische Digitalwirtschaft weiter stärken und zukunftssicher ausbauen“ sagt Markus Fuchs, digitalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die Absätze beginnen mit: Der Landtag betont, er hebt hervor, er stellt fest, er unterstützt und er […]

Zum Setzpunkt der CDU „Solidarität, Respekt und Anerkennung für hessische Landwirte“ sagt Johannes Marxen, landwirtschaftspolitischer Sprecher der hessischen AfD-Fraktion im Landtag: „In Hessen stirbt jeden Tag ein landwirtschaftlicher Familienbetrieb. Wann fällt der Groschen, dass die […]

Mit einer flächendeckenden Schließung von Arztpraxen verstärken niedergelassene Mediziner in Hessen ihren Protest gegen die aktuelle Gesundheitspolitik der Bundesregierung. Ein im August verabschiedeter Forderungskatalog der ambulanten Versorgung zur Vermeidung eines Praxenkollapses wurde bislang von Bundesgesundheitsminister […]