Hamburg

Die Flutkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz hat viele Häuser und die ganze Infrastrukturen zerstört. Mindestens 189 Menschen hat es das Leben gekostet. Der Wiederaufbau wird viele Jahre dauern und Milliarden Euro verschlingen. Die AfD-Fraktion fordert, […]

Laut Medienberichten liegen dem Hamburger Verfassungsschutz mehrere Belege vor, die die Weisungsgebundenheit des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) gegenüber dem iranischen Regime bestätigen. So wird der Leiter des IZH, Mohammad Mofatteh, in Schreiben der Staatsführung aus […]

Der Antisemitismusbeauftragte Stefan Hensel aus Hamburg fordert die Schließung des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH). In einem Interview mit der Welt am Sonntag bezeichnete er das IZH als eine „reale Bedrohung für in Hamburg lebende Juden, […]

Zwischen 2015 und 2020 gab es allein in Deutschland zehn islamistische Anschläge. Aktivitäten aus dem islamistischen Spektrum lassen sich seit Jahrzehnten in Hamburg belegen. Auch in Hamburg kam es 2017 in Barmbek zu einem islamistischen […]

Der Hamburger CDU-Landeschef Christoph Ploß hat sich für ein Verbot der Gendersprache in staatlichen Institutionen ausgesprochen. Die AfD-Fraktion forderte vor wenigen Wochen, den Gebrauch der Gendersprache in den Behörden zu unterlassen und den Vorstoß der […]

Das Verwaltungsgericht Hamburg hat heute einer Klage des Vorsitzenden der AfD Hamburg, Dirk Nockemann, und seiner Stellvertreter Körner, Walczak und Wolf gegen die in Hamburg bestehende nächtliche Ausgangssperre stattgegeben. Der Senat hatte zwar eine Aufhebung […]

Eine Senatsantwort auf eine Anfrage der Hamburger AfD-Fraktion zeigt, dass die Zahl der Vollstreckungsmaßnahmen gegen säumige Beitragszahler in Hamburg deutlich gestiegen ist. Waren es 2019 noch knapp über 43.000, so stieg die Zahl im Jahr […]

Vor drei Jahren erstach Mourtala M., ein moslemischer Asylbewerber aus dem Niger, seine Ex-Partnerin und einjährige Tochter in der Hamburger S-Bahnstation am Jungfernstieg. Das Hamburger Landgericht verurteilte den doppelten Messermörder zu lebenslanger Haft. Dazu der […]

Auf einer Internetkonferenz des „Hamburger Forums für interkulturelles Zusammenleben“ (Hafiz) haben der Senat und Vertreter der Religionsgemeinschaften den Staatsvertrag mit den muslimischen Gemeinden von 2012 als Erfolg gewürdigt und dabei jeglichen Sinn für eine kritische […]