Baden-Württemberg

Appell der AfD-Fraktion BW an Landesregierung zur Asyl-Gewährung für in Pakistan verfolgte Christin

8. November 2018

Gefahr für Leib und Leben, weil sie nach dem christlichen Glauben lebt. Die AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg fordert die Gewährung von Asyl für die verfolgte pakistanische Christin Asia Bibi und ihre Familie mit fünf […]

Rhein-Neckar-Zeitung unterliegt mit ihrer Klage gegen die AfD

1. November 2018

Die RNZ hat ihren Kampf gegen die Meinungsfreiheit und um die „linke“ Deutungshoheit vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe verloren. Der stellvertretende Sprecher des AfD-Kreisverbandes Heidelberg, Timethy Bartesch, hatte der Rhein-Neckar-Zeitung (RNZ) auf Twitter und Facebook vorgeworfen, […]

Baden-Württembergische Landesregierung stopft Löcher, die sie selbst verursacht hat

25. Oktober 2018

Als reine Polemik kategorisiert Dr. Rainer Podeswa MdL, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion, den von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) und Finanzministerin Edith Sitzmann (Bündnis 90/Die Grünen) vorgestellten Nachtragshaushalt der baden-württembergischen Landesregierung. „Die Landesregierung stellt […]

AfD für Zuverlässigkeitsüberprüfung im Landtag BW – andere Parteien ziehen nach

22. Oktober 2018

Alle beruflich im Landtag tätigen Personen sollten einer verpflichtenden polizeilichen Zuverlässigkeitsüberprüfung unterzogen werden. Die Sicherheit und die Integrität im Landtag sind für die Fraktion der AfD ein besonderes Anliegen. Deswegen hat die AfD ein eigenes […]

Polizeigesetz mit Hinkefuß

18. Oktober 2018

Die derzeit 100 Gefährder in Baden-Württemberg müssen Fußfesseln und Aufenthaltsverbote kaum zu fürchten. Das vor rund einem Jahr von der grün-schwarzen Landesregierung durchgesetzte Polizeigesetz ist nach Ansicht von Lars Patrick Berg, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion […]

Universitätsbibliothek Freiburg – 544.600 Euro Reparaturkosten und kein Ende

16. Oktober 2018

Bei einem 2015 fertiggestellten Gebäude, das 53 Millionen Euro gekostet hat, sollte alles funktionieren. Dr. Rainer Podeswa und weitere AfD-Abgeordnete haben in einem Antrag die Vorgänge um die Probleme am Bau der Universitätsbibliothek Freiburg beleuchtet. […]

100 islamistische Gefährder leben in Baden-Württemberg

16. Oktober 2018

950 Salafisten und 100 islamistische Gefährder bedrohen Innere Sicherheit, und dokumentieren zunehmende Radikalisierung. Die baden-württembergische Landesregierung geht aktuell von rund 100 Personen im Land aus, die als islamistische Gefährder einzustufen sind. Das geht aus der […]

Ein längst überfälliger Schritt

15. Oktober 2018

Äußerungen zum Judentum im Allgemeinen und im Besonderen zur Gründung der Gemeinschaft „Juden in der AfD“ sind nicht hinnehmbar. Die Baden Württembergischen AfD Landtagsabgeordneten Klaus Dürr, Harald Pfeiffer und Daniel Rottmann begrüßen die einstimmige Entscheidung […]

AfD-Abgeordneter setzt sich vor Sindelfinger Daimler-Werk für Diesel ein

2. Oktober 2018

“Statt für Arbeiterrechte zu kämpfen verdingen sich Gewerkschaften als Gesinnungspolizei und Sittenwächter für ein Regime, das im Zerfallen ist.” Bereits um 4.30 Uhr trafen sich der Böblinger Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier, und der Böblinger AfD Landtagsabgeordnete […]