Bundesverband

Von der Leyen setzt falsche Prioritäten

Bundeswehr und Sicherheit haben unter Merkel geringen Stellenwert. „Nach der Flucht der für Rüstungsbeschaffung zuständigen Staatssekretärin Suder aus dem Verteidigungsministerium offenbart sich die ganze Lächerlichkeit der Amtsführungen von der Leyens“, sagt der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Georg […]

Bayern

Erneuter Erfolg der AfD vor Gericht

Stadtverwaltung Bamberg verpflichtet sich zur Löschung weiterer Textpassagen. Im Streit um Äußerungen der Bürgermeister der Stadt Bamberg konnte vor dem Verwaltungsgericht (VG) Bayreuth ein erneuter Erfolg erzielt werden (Az.: B 5 K 17.80). Die Bürgermeister […]

Bundesverband

Judenhass infiziert schon Grundschüler

Berliner Senat versäumt es, gegen Koranschulen, ‘Friedensrichter’ und Parallelgesellschaften vorzugehen. „Es ist erschütternd, dass das Gift des muslimischen Judenhasses zunehmend Grundschüler infiziert. Dass jüdische Schüler nur noch in Angst zur Schule gehen können oder wegen […]

Asyl und Migration

Masseneinwanderung befördert Judenhass in Deutschland

Deutschland darf nicht zum Schauplatz für Konflikte aus anderen Regionen werden. Der Rabbi Meyer vom Simon-Wiesenthal-Center warnt vor zunehmendem Antisemitismus in Deutschland. „Die Warnung aus dem Simon-Wiesenthal-Center kann nicht ernst genug genommen werden. Anti-jüdische und […]

Asyl und Migration

Sichert endlich die deutschen Grenzen

28.000 illegale Grenzübertritte bei Stichproben registriert, aber nur einen kleinen Bruchteil zurückwiesen. Bundeskanzlerin Merkel und Innenminister Seehofer haben sich für eine Verlängerung von Grenzkontrollen ausgesprochen. Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Georg Pazderski beurteilt dies als unzureichende Symbolpolitik: […]