SPD hat beim Familiennachzug jeden Bezug zur Realität verloren. Laut Medienberichten beharrt die SPD beim Familiennachzug für subsidiär geschützte Flüchtlinge darauf, eine möglichst große Zahl von Familienangehörigen nach Deutschland zu holen. Dazu teilt der Vorsitzende […]
“Fortschrittsbericht” über EU-Beitritt der Erdogan-Türkei: weitere Beschneidung der Pressefreiheit und militärische Provokationen. Am letzten Dienstag wurde der „Fortschrittsbericht“ der EU-Kommission über die Beitrittsgespräche mit der Türkei veröffentlicht. Zum Ergebnis dieses Berichts erklärt der AfD-Obmann im […]
Vermittlung christlicher Werte beginnt in den Klassenzimmern. In bayerischen Behörden sollen künftig in den Eingangsbereichen „deutlich wahrnehmbar“ Kreuze angebracht werden. Damit will die Bayerische Staatskanzlei ein Bekenntnis zu Deutschlands Grundwerten anbringen. Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der […]
Die Rückkehr Russlands in den Kreis von G7 wäre sinnvoll und richtig. Wie unterschiedliche Medien berichten lehnt Bundesaußenminister Heiko Maas vehement die Rückkehr Russlands in den Kreis der G7-Mächte ab. Die Runde der G7 gehört […]
Engste Verbündete Merkels in Europa weichen von der Politik grenzenloser Masseneinwanderung ab. Frankreich verschärft seine Asylgesetze. Anträge sollen zukünftig schneller bearbeitet werden können, Einspruch bei Ablehnung wird erschwert und Abschiebungen sollen konsequenter und zeitnah umgesetzt […]
Geplante Sitzung bei Kieler Special Olympics mit rund 5.000 behinderten Athleten kurzfristig abgesagt. Der Sportausschuss des Deutschen Bundestages hat die geplante auswärtige Sitzung in Kiel anlässlich der Special Olympics kurzfristig abgesagt. Der sportpolitische Sprecher der […]
Anfrage nach Entwicklung der Zahl schwerbehinderter Menschen sollte möglichen Handlungsbedarf ermitteln. Mehrere Sozialverbände haben in einer Zeitungsanzeige eine Anfrage der AfD-Fraktion zu Schwerbehinderten in Deutschland kritisiert und in die Nähe der Morde an Behinderten durch […]
Bundestagsgutachten bescheinigt einen Verstoß gegen das völkerrechtliche Gewaltverbot. Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat in einem Gutachten am 20. April festgestellt: Die Angriffe der USA auf den souveränen Staat Syrien stellten „einen Verstoß gegen das […]
Ungarisches Volk stellte sich bei Wahl hinter Viktor Orbán. Geht es nach einem Antragsentwurf, an dem momentan gearbeitet wird, soll gegen die Regierung in Budapest ein Artikel-7-Verfahren wegen angeblicher Verletzung der EU-Grundwerte eingeleitet werden. Bisher […]
© Alternative für Deutschland