Der unberechenbare Strom aus erneuerbaren Energien gefährdet die Netzstabilität. Die AfD-Bundestagsfraktion fordert, die zuverläßliche Kohleverstromung fortzuführen und die erneuerbaren Energien nicht weiter auszubauen. „Die erneuerbaren Energien können Kohle nicht kompensieren, weil sie nicht wettbewerbsfähig sind […]
Es die Aufgabe aller Deutschen, geschlossen gegen Antisemitismus vorzugehen. Zum Tag des Gedenkens für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt der Bundestagsabgeordnete der AfD, Dr. Anton Friesen, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: […]
AfD-Bundestagsfraktion fordert bei Unterkünften für Obdachlose die gleichen Bauvorgaben wie bei Flüchtlingsheimen. „Während Flüchtlinge Obdach und Verpflegung auf unbestimmte Zeit erhalten, werden die Notunterkünfte für Obdachlose in den Gemeinden nur befristet betrieben. Zudem reichen die […]
indymedia ruft unter neuer Internetadresse immer noch zu Gewalt gegen Staat und AfD auf. „Neue linksextreme Aufrufe und Anleitungen im Internet bringen Menschenleben in direkte Gefahr. Diese Dokumente zeigen, dass man immer stärker von Linksterrorismus, […]
Sinkendes Niveau und Deutschenfeindlichkeit unter zugewanderten Schülern sind die Hauptprobleme. Als „besorgniserregend“ betrachtet der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Götz Frömming, die Ergebnisse des Nationalen Bildungsberichtes 2018. Danach befanden sich im Jahr 2016 zwar ca. […]
Hilfe zur Selbsthilfe sollte Richtschnur der Entwicklungspolitik sein, nicht Einmischung in innere Angelegenheiten des Staates. In der aktuellen Debatte im Deutschen Bundestag zum geplanten Staudammprojekt „Stieglers Schlucht“ der tansanischen Regierung, forderten die Fraktionen der Regierungskoalition […]
AfD als einzige Partei gegen den sozial-wirtschaftsgefährdenden Fahrverbote-Wahn aktiv. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Dr.-Ing. Dirk Spaniel, begrüsst es, dass immer mehr Menschen aktiv gegen die Bevormundung durch die Diesel-Fahrverbote werden. Am Samstag, […]
AfD-Fraktion unterstützt die Forderung der Landsmannschaften, die Rentenkürzungen im Fremdrentenrecht zu beseitigen. Am 9. Januar hatten die Landsmannschaften der Banater Schwaben, der Deutschen aus Russland und der Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland eine gemeinsame […]
AfD gegen Kommissionsvorschlag, die Steuersätze von Benzin und Diesel anzugleichen und massiv zu erhöhen. Die Regierungskommission „Nationale Plattform Zukunft der Mobilität“ hat vorgeschlagen, ein Tempolimit von 130 Kilometern pro Stunde auf Autobahnen zu verhängen. Auf […]
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