Klimaschutzpolitik der Bundesregierung fußt auf fragwürdigen Werten. Im Rahmen eines „Fachgesprächs“ fand im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages am Mittwoch, 28.11.18 eine Anhörung von Prof. Anders Levermann vom Potsdam Institut für Klimafolgenforschung statt. Levermann, der als einer […]
Selbst ein Adventskranz überschreitet den aktuell gültigen Grenzwert von 40 Mikrogramm. Eine Woche vor der Landtagswahl in Hessen hatte die Bundeskanzlerin den Bürgern vollmundig versprochen, dass es bis zu einem Messwert von 50 Mikrogramm keine […]
Die Petition 85565 läuft noch bis zum 19. Dezember – Zeichnen Sie mit! Mehrere Staatsrechtler wie Frank Schorkopf und Reinhard Merkel haben den Migrationspakt scharf kritisiert und vor den politischen Folgen gewarnt. Der Bundesregierung wird […]
Steuergeldverschwendung, Grundsteuer und Target-2 auf der Agenda. Auf Einladung des Arbeitskreises Finanzen der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag trafen sich die finanzpolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen und Vertreter der Bundesfachausschüsse vom 30. November bis 1. Dezember 2018 […]
Ex-Ministerpräsident Müller (CDU) sollte als Bundesverfassungsrichter zurücktreten. In einer Pressemitteilung hat die AfD-Fraktion im Saarländischen Landtag die Landesregierung mit einem Antrag aufgefordert, die saarländischen Beamten und Richter gemäß den Verfassungsvorgaben zu alimentieren: „Sowohl Beamte als […]
AfD-Fraktion sieht in der Verweigerungshaltung der Altparteien zu Target-2 Parallelen zum Migrationspakt. Fast eine Billion Euro deutsches Haftungsrisiko für wirtschaftlich impotente Euro-Staaten – bzw. 10.000 Euro pro deutschem Bürger sind für den Deutschen Bundestag nur […]
„George Bush senior war einer der besten Freunde, die Deutschland jemals im Weißen Haus hatte.“ Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Georg Pazderski würdigt die Verdienste des verstorbenen 41. Präsidenten der USA um die Deutsche Einheit: „George Bush […]
Das Staatsversagen bei der ‘Flüchtlings-Kriminalität’ verunsichert die Bürger. In Königs Wusterhausen sollen zwei angeblich afghanische Asylbewerber ein 15jähriges Mädchen an einem Spielplatz auf der Schlossstraße auf eine öffentliche Toilette gezerrt und vergewaltigt haben. Die Polizei […]
„Wenn einem sogenannten ‚Flüchtling‘ auch nur eine Straftat nachgewiesen wird, verläßt er Deutschland, sofort!“ Das Bundeskriminalamt will eine bundesweite Erfassung – also eine Art Punktesystem wie bei der Flensburger Verkehrssünderkartei – für kriminelle Zuwanderer einführen. […]
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