Obwohl sich die Warnungen der Bundesregierung vor einer vermeintlich apokalyptischen Corona-Bedrohung als völlig übertrieben herausstellen, schüren Altparteien weiter die Angst. Unions-Kanzlerkandidat Markus Söder profiliert sich als Scharfmacher und droht mit einem zweiten sogenannten „Lockdown“. Der […]
„Ich bin nicht bereit ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird“, begründete der Innensenator von Berlin, Andreas Geisel (SPD, früher SED), sein Verbot der Freiheitsdemo in Berlin […]
Die Clan-Kriminalität ist bundesweit auf dem Vormarsch und macht selbstverständlich vor keinem Bundesland halt. Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat eine Große Anfrage zum Thema Clan-Strukturen an die Staatsregierung in Sachsen gestellt (Drs.-Nr.: 7/2454). Es […]
Seit Jahren ist im Zuge der allgemeinen Rassismus-Hysterie die Tendenz erkennbar, insbesondere Polizisten und Soldaten als Keimzelle von Ausländerhass und Rechtsextremismus darzustellen. Ein Fall in Bayern zeigt nun, wie wenig oftmals hinter den Vorwürfen steckt: […]
„Heimatlieder aus Deutschland – The Best Originals and Remixes of New German Folk“ – diesen Titel trägt eine aktuelle CD der Bundeszentrale für politische Bildung. Wer nun vermutet, dass hier Lieder wie „Die Gedanken sind […]
Wenn es um das Diffamieren und Verunglimpfen geht, sind Deutschlands sogenannte „Haltungsjournalisten“ in ihrem Element – gerade die Berichterstattung über die Corona-Demonstrationen bestätigte dies erneut. Ein aktueller Fall aus Brandenburg verlängert nun die Kette der […]
Gern stellt die Bundesregierung ihr vermeintlich intensives Engagement für die Digitalisierung ins Schaufenster – doch am Beispiel der Bildungspolitik zeigt sich, wie unausgegoren die Regierungskonzepte bei diesem Thema häufig sind. So stellte der Koalitionsausschuss am […]
Im Reinhardswald, dem letzten deutschen Urwald, will die schwarz-grüne Landesregierung von Hessen Windräder errichten lassen. Dazu müssen fast alle Bäume des sog. Gebrüder-Grimm-Waldes abgeholzt werden. Eine Gruppe von AfD-Parlamentariern aus Land- und Bundestag will das […]
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