Am 9. Februar 2021 wurde auf dem offiziellen Twitter-Auftritt des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz ein Videobeitrag zum Thema ‚Hate Speech‘ veröffentlicht, in dem Malcolm Ohanwe, der als „Journalist und Moderator“ präsentiert wird, Ratschläge […]
Der Freistaat Sachsen weist aktuell einen 7-Tage-Wert von 105,1 aus. Damit drohen laut sächsischer Corona-Verordnung erneut Schulschließungen und eine Verschärfung der Kontaktbeschränkungen. Dazu der Vorsitzende der sächsischen AfD-Landtagsfraktion, Jörg Urban: „In Sachsen sind derzeit gerade […]
Während sich die Masken-Affäre immer stärker ausweitet, hat die von Rot-Rot-Grün regierte Hauptstadt einen neuen Mega-Bauskandal: Knapp 50 „Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge“ (MUF) verschlingen insgesamt mehr als eine Milliarde Euro an Bau- und sonstigen Kosten! […]
Der CSU-Fraktionsvorsitzende Kreuzer hat im Zuge der Ausweitung von Vorwürfen gegen die schwäbischen CSU-Spitzenpolitiker Nüßlein und Sauter eine „absolute Transparenz“ von seinen Parteifreunden gefordert, wobei er den Landtagsabgeordneten Sauter ermahnt, sich „von seiner anwaltlichen Schweigepflicht […]
Die Türkei will den Flüchtlingspakt mit der EU neu verhandeln. Erdogan drängt auf mehr Geld und Zugeständnisse bei Visapolitik und Zollunion. Bernhard Zimniok, entwicklungspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, teilt dazu mit: „Der Flüchtlingspakt der […]
„Kein Arbeitsplatz“ sollte wegen der Corona-Maßnahmen verlorengehen, forderte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) im vergangenen Jahr. Zumindest in Bezug auf die „Arbeit“ von islamistischen Terroristen haben Altmaiers Worte sich bestätigt – sofern man derartige Machenschaften als […]
Am gestrigen Sonntag fanden gleich mehrere Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg sowie eine Kommunalwahl in Hessen statt. Wir sagen DANKE an alle Wähler und Unterstützer! Vorläufiges Endergebnis: Baden-Württemberg: AfD 9,7 %. Rheinland-Pfalz: 8,3 %.
Immer wieder möchten linke Gesellschafts-Umbauer uns weismachen, dass es bei ihrem vermeintlichen Kampf gegen Diskriminierung lediglich um Gleichberechtigung ginge und nicht etwa um einen Feldzug gegen die sogenannte „Mehrheitsgesellschaft“. Doch ein neuer Vorschlag der SPD-Landtagsfraktion […]
Das Verwaltungsgericht Hamburg hat am heutigen Freitag entschieden, dass die allgemeine Maskenpflicht beim Joggen an Alster, Elbe und im Jenischpark unverhältnismäßig ist. Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dirk Nockemann: „Das ist […]
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