Bundesverband

Jörg Meuthen zur Kampagne #allesdichtmachen

In einer groß angelegten Internet-Aktion unter dem Titel #allesdichtmachen kritisieren rund 50 deutsche Film- und Fernsehschauspieler in individuellen Video-Statements die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. Die ironisch-sarkastisch formulierten Beiträge loben ­– dem Wortlaut nach – die Corona-Maßnahmen […]

Hinweise

Wir treten für ein selbstbewussteres Parlament ein!

Dieser Twitter-Kommentar des SPD-Abgeordneten Fritz Felgentreu ist eine Bankrotterklärung: „Ich halte das Gesetz über die „Bundes-Notbremse“ für falsch. Trotzdem habe ich zugestimmt.“ Zwar liefert Felgentreu auch eine „Begründung“ für dieses Verhalten – doch diese Ausführungen […]

Bundestagsfraktion

Der Bundesrat kuscht vor Merkel!

Der Bundesrat hat den Weg für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes, die massive Beschränkungen der Grundrechte vorsieht, freigemacht. Es ist aber erhebliche Kritik durch die Ministerpräsidenten geäußert worden. Stephan Brandner, Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion und Mitglied des […]