Durch die fatale Migrationspolitik der Ampel sieht sich längst auch die Polizei immer öfter gefährlichen Angriffen ausgesetzt. Attacken auf Beamte wie bei den Silvesterkrawallen durch Gruppen junger Männer mit hohem Migrantenanteil gehören schon zur Regel. […]
Zu den aktuell geplanten EU-Maßnahmen zur Erhöhung der Renovierungsquote und zur Senkung von Energieverbrauch und Treibhausgasemissionen äußert sich Markus Buchheit, Vertreter der AfD im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie im EU-Parlament, wie folgt: ,,Zunehmend […]
Der Hofstaat der Ampelregierung wird immer größer – und teurer! Über 30.000 Mitarbeiter leisten sich SPD-Kanzler Olaf Scholz und seine Minister mittlerweile. Allein für die jüngst neu geschaffenen 168 Spitzenposten vor allem in Wirtschafts-, Verkehrs- […]
Berlin, 13. März 2023. Laut Medienberichten zufolge hat sich die Ampel-Koalition auf einen geänderten Gesetzentwurf zur Verkleinerung des Bundestags geeinigt. Dieser sieht nun offenbar eine gesetzliche Größe von 630 Abgeordneten vor. Auch die Grundmandatsklausel soll […]
Er hat uns Steuerzahler Abermilliarden Euro gekostet – mit seinen Fehlprognosen, seiner Panikmache und Inkompetenz. Aber nun droht Karl Lauterbauch ausgerechnet über eine mögliche Lebenslauf-Lüge zu stolpern. Immerhin: Mit seiner Kollegin Annalena Baerbock von den […]
Trotz des seit dem vergangenen Herbst geltenden Tariftreuegesetzes für private Pflegedienste ist die Refinanzierung durch die Krankenkassen unklar. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Thomas de Jesus Fernandes: „In den vergangenen […]
Berlin, 13. März 2023. Wie das Deutsche Patent- und Markenamt in München meldet, ist im vergangenen Jahr ein Rückgang der einheimischen Patentanmeldungen um 6,6 Prozent zu verzeichnen. Die ausländischen Patentanmeldungen hingegen, sind um 6,8 Prozent […]
Aus der Antwort auf die schriftliche Anfrage 1/568 an das Bundesgesundheitsministerium ergibt sich eine Steigerung von Krankschreibungen nach Impfung, die von gesetzlichen Krankenkassen erfasst werden, von 5.834 im Jahr 2020 auf über eine Million (genau: […]
Horrorinflation, Rekordpreise für Lebensmittel und Energie, zunehmende Wohnungsnot – und trotzdem sieht Bundeskanzler Olaf Scholz von der SPD ein Wirtschaftswunder aufziehen! Durch den „Klimaschutz“ erwarte er massive Investitionen in erneuerbare Energien, die zu Wachstumsraten wie […]
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