Berlin, 11. Mai 2023. Zu den Ergebnissen des Migrationsgipfels kommentiert die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Mariana Harder-Kühnel: „Der Migrationsgipfel hat an der desolaten Situation in Deutschland nichts verändert. Wie auch in allen anderen Politikfeldern glaubt die Ampel, […]
Täglich werden neue Details des grünen Filz-Sumpfes im Wirtschaftsministerium von Robert Habeck bekannt. Der Staatssekretär und Habeck-Intimus Patrick Graichen soll sich in einer Findungskommission dafür ausgesprochen haben, seinem engen Freund und Trauzeugen Michael Schäfer eine […]
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Sie beschmieren Gebäude, zerstören Kunstwerke, blockieren Straßen, seilen sich von Brücken ab – und vor allem in Berlin nehmen sie mit ihren Aktionen bisweilen die ganze Stadt in Geiselhaft. Die Letzte Generation ist längst über […]
Tino Chrupalla (AfD) formuliert im Bundestag, was inzwischen die meisten Bürger in Deutschland denken: Nicht die Heizungen sollten ausgetauscht werden, sondern Wirtschaftsminister Robert Habeck. Und mit ihm die gesamte Clanstruktur, die Habeck inzwischen in seinem […]
Die verfehlte Schwerpunktsetzung der Finanzierung beim Migrationsgipfel kritisiert der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Ruben Rupp. In der heutigen Debatte im Landtag von Baden-Württemberg mit dem Titel „Wir schaffen das nicht – Asylkrise überfordert Baden-Württemberg“, fordert […]
Dass es sich beim heutigen „Flüchtlingsgipfel“ im Bundeskanzleramt um eine weitere Alibi-Veranstaltung handelt, kann man vor allem an einer Tatsache ablesen: Zentrales Thema der Berichterstattung ist die Frage der Verteilung der Migrationskosten zwischen Bund und […]
Berlin, 10. Mai 2023. Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, hat in Kiew Handelssanktionen gegen Drittländer angekündigt. Hierfür sollen Unternehmen aus Drittländern bestraft werden, wobei auch „Dual Use“ Güter eingeschlossen werden sollen, welche […]
Berlin, 10. Mai 2023. Mit 24,8 Prozent der abgegebenen Stimmen zog AfD-Kandidat Rainer Galla und mit 22,5 Prozent Frank Steffen (SPD) in die Stichwahl um den Landratsposten im Kreis Oder-Spree. Neben der Mehrheit der abgegebenen […]
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