Wir dürfen die Augen vor linkem Terror nicht verschließen. Den Linksextremisten muss endlich die rote Linie aufgezeigt werden. Zwei Brandanschläge wurden in der Nacht auf den 17. März 2017 auf Polizeiwagen in Hamburg verübt. Ein […]
Der Kongress wurde von den AfD-Fraktionen Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen durchgeführt. Die Landtagsfraktionen der Alternative für Deutschland haben vor den Gefahren für die Demokratie durch linken, rechten und […]
Neues aus der Reihe “Fakten, Fake-News und Konsorten” – heute aus der Domstadt von Oberbürgermeisterin Reker. Normalerweise hängt ein Plakat zehn oder elf Tage an seinem Platz. Das gilt so für die ganze Republik. Nur […]
CDU, SPD, Grüne und Linke verhindern die Beteiligung der Bürger an Arbeitssitzungen. Heute ist im Landtag die von der AfD-Fraktion geforderte Enquete-Kommission „Stärkung der Demokratie“ zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengetreten. Ziel der Kommission ist es, […]
Die Aufgeregtheit im Umgang mit der AfD hat sich bei vielen Medien und politischen Gegnern weitgehend gelegt. Ein Jahr nach der Kommunalwahl vom 6. März 2016 ist die AfD in Hessen politisch fest verankert. „Rund […]
Wer bei der radikalen ‚Islamischen Weltliga‘ um Gelder für einen Moscheebau in Rostock bittet, führt nichts Gutes im Schilde. Laut der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hat der „Islamische Bund Rostock“ […]
Die AfD-Fraktion fordert starken Datenschutz, um Bürgerdaten vor Manipulation und Missbrauch zu schützen. Die landesweite Einführung der elektronischen Akte (E-Akte) ist beschlossene Sache und startet bereits im kommenden Juni. Für das ressortübergreifende Projekt sei eine […]
Die AfD-Vertreter im Haushaltsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses werden Einsicht in die Verträge verlangen. Einem Bericht der Berliner Morgenpost (Joachim Fahrun, 26.02.2017) zufolge überweist der deutsche Staat an das Land Brandenburg fast 3,5 Millionen Euro pro […]
Landesregierung und Bund müssen endlich handeln: Bundespolizei sollte an der Grenze deutlich verstärkt werden. In Brandenburg steigt die Zahl tschetschenischer Islamisten mit Verbindungen zum Islamischen Staat. Das berichtet der rbb unter Berufung auf den brandenburgischen […]
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