Mit Logik hat Baden-Würtembergs Landesregierung nichts am Hut. Es ist eine Posse der grün-schwarzen Regierung, die die Ungleichheit der Koalitionspartner offen zutage treten lässt. Die Grünen wollten wegen des Datenschutzes keine Nutzung von Mautdaten zur […]
Vergleich zeigt die fundamentalistische Geisteshaltung des Islam. Zum Beitrag von Mohammed Khallouk im Tagesspiegel vom 14. Juni 2017 erklärt Beatrix von Storch: “Der stellv. Vorsitzende des Zentralrates der Muslime in Deutschland Mohammed Khallouk setzt in […]
Petr Bystron übergab Vaclav Klaus das unterzeichnete Memorandum der AfD. In einem gemeinsamen Memorandum wenden sich die Spitzenkandidaten der AfD, Alice Weidel und Alexander Gauland sowie zahlreiche weitere AfD-Bundestagskandidaten gegen das von der EU gegen […]
Wer sich nicht von Terror und Gewalt distanziert, hat keinen Platz in unserer Gesellschaft. Am 17. Juni soll um 13 Uhr am Kölner Heumarkt eine Demonstration von Muslimen gegen Gewalt und islamistischen Terror stattfinden. Ziel […]
Bürger können sich jetzt aus erster Hand und ungefiltert über die Arbeit der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft informieren. Die AfD-Fraktion geht mit einer eigenen Fraktionszeitung an die Öffentlichkeit. Im Netz ist die erste Ausgabe von […]
Gegen den Widerstand der AfD-Fraktion waren sich CDU, SPD, FDP und Grüne sehr schnell einig – man gönnt sich ja sonst nichts. Welch eine Freude: als allerletzte Handlung auf der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags, […]
CDU- und SPD-Innenminister übernehmen abgelehnten AfD-Antrag zur Einführung von Körperkameras. Wegen der zunehmenden Gewalt gegen Polizisten prüfen die deutschen Innenminister jetzt, ob Körperkameras („Body-Cams“) an Polizeiuniformen bundesweit eingesetzt werden können. Der Vorstoß dazu kommt aus […]
Fünf Jahre Haft für zu schnelles Fahren auf der Autobahn entsprächen dem Höchststrafmaß von sexueller Nötigung. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Jens Ahnemüller, reagiert mit Bestürzen auf den Vorstoß von Renate Künast […]
Linksextreme Terroristen schüchtern Andersdenkende ein und bedrohen sie mit der gefährlichen Substanz Anthrax. Die AfD-Fraktion erhielt mutmaßlich von linksextremistischen G20-Gegnern einen Drohbrief mit folgendem Inhalt: +++ G20 Beutelinhalt heute: Mehl Am 07.07. u. 08.07.2017 Anthrax […]
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