Asyl und Migration

6 Millionen Flüchtlinge in Afrika im Wartestand

Die Anreize von Angela Merkel lassen die Migrantenzahlen immer weiter steigen. Zur neuerlichen Grenzkontrolle zwischen Österreich und Italien erklärt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland: „Dass Österreich seine Grenzen zu Italien endlich sichern möchte, ist ein gutes Signal […]

Schutz und Sicherheit

Straßenbahn und Autos passen nicht zusammen

Senat sollte die Konsequenz aufbringen, den ÖPNV so zu planen, dass er nicht zum Sicherheitsrisiko wird. Gunnar Lindemann, Sprecher der Fraktion der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin für den Öffentlichen Nahverkehr, fordert nach dem jüngsten schweren […]

Bundesverband

CDU hat die Bodenhaftung völlig verloren

Generalsekretär Peter Taubers Äußerungen zeigen, dass er keine Ahnung vom wirklichen Leben hat. Zu Peter Taubers Äußerung, wer etwas ordentliches gelernt habe, der brauche keine drei Minijobs, äußert sich die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel entsetzt: „Die CDU […]

Staat und Recht

Berlin braucht effiziente Verwaltungsstrukturen

Die Liste des Verwaltungsversagens in Berlin und seiner Opfer ist lang und einer modernen Metropole unwürdig. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion der Alternative für Deutschland im Abgeordnetenhaus, Frank-Christian Hansel, sieht die angestrebte Enquetekommission zur Verwaltungsreform […]