AfD fordert vom Senat, sich dem politischen Islam endlichen wirkungsvoll entgegenzustellen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Ronald Gläser, hat Drohungen islamistischer Gruppen wegen angeblicher Moralverfehlungen anderer Muslime scharf verurteilt: „Es ist […]
Eklat auf dem Brüsseler Narrenschiff offenbart erneut, dass sowohl die EU-Kommission, als auch das Parlament ein abgehobener Elfenbeinturm ist. EU-Kommissionspräsident Juncker hat das Europaparlament beschimpft, weil die meisten Abgeordneten einer Debatte fernblieben. Nur 30 von […]
AfD macht Linkspartei für Terror verantwortlich und fordert die Bürgerschaftsfraktionen auf, sich gegen diesen Terror zu stellen. Als neuen Höhenpunkt des linksradikalen Terrors in Bremen bewertet Afd-Bundestagskandidat Frank Magnitz den Anschlag auf das neue Büro […]
Seit Jahren bewegt sich die Schulabbrecherquote in Sachsen-Anhalt unbeeindruckt von derartigen Fördermaßnahmen um die zehn Prozent. Laut Caritas-Bildungsstudie 2017 ist der Anteil der Schulabgänger ohne Abschluss in Sachsen-Anhalt im Jahr 2015 mit 9,9 Prozent erneut […]
Deutschland und Rheinland-Pfalz laufen Gefahr, wegen unzureichenden Digitalisierung im internationalen Wettbewerb abgehängt zu werden. Mithilfe des Netzbündnisses Rheinland-Pfalz möchte Ministerpräsidentin Maria Luise Dreyer das Ziel erreichen, bis 2030 jedes Wohnhaus und jedes Unternehmen an ein […]
Sachsens Integrationsministerin will jugendliche Flüchtliche ohne Sprachkenntnisse in Sachsens Berufsschulen unterbringen. Die AfD Sachsen hat Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) vorgeworfen, das Bildungsniveau des Freistaats bewusst zu senken. „Es ist schon fast bösartig zu nennen, jugendliche […]
Merkel und Schäuble wollen einen eigenen Europäischen Währungsfond, doch das ist der nächste Schritt auf dem Weg in die Transferunion. Kanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble wollen einen Europäischen Währungsfond ins Leben rufen, der den IWF bei […]
Die genannten Zahlen über die angeblichen Kosten einer Offenhaltung des Flughafens Tegel entbehren jeder Grundlage. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion der Alternative für Deutschland im Abgeordnetenhaus, Frank-Christian Hansel, wirft dem Senat vor, die Berliner in […]
Soldaten, die Verteidiger des Staates, dürfen sich als solche nicht zu erkennen geben, um nicht Ziel linker Strafftäter zu werden. Laut Medienberichten hat die Bundeswehr allen Soldaten im Großraum Hamburg während des G-20-Gipfels das Tragen […]
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