Bundesverband

Drohungen aus Brüssel sind der falsche Weg

Brüsseler Beamte nehmen sich das Recht, sich in die inneren Angelegenheiten von Polen einzumischen. Zu den Drohungen aus Brüssel gegen Polen erklärt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland: „Es ist eine Unverschämtheit wie sich die Brüsseler Beamten gegenüber […]

Staat und Recht

Fördermittel-Apartheid durch den Freistaat?

Sachsen zahlte mehrere hunderttausend Euro für die Förderung von „Kulturbüro Sachsen“, „Dresden für Alle“ und weitere linke Projekte. Auf eine Kleine Anfrage (6/7069) der AfD-Fraktion nach Fördermitteln und Zuweisungen für das „Kulturbüro Sachsen“, „Dresden für […]

Geld und Wirtschaft

Grüne fordern Verbot für Verbrennungsmotoren ab 2030

ifo Institut: Verbot sei ‚nicht durch mangelnde Innovationsbemühungen der deutschen Automobilindustrie zu begründen‘. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, Jens Ahnemüller, fordert die Bundesvorstände von CDU, SPD und FDP zu einer Koalitionsabsage mit den Grünen […]

Geld und Wirtschaft

Landesregierung behindert Tourismus in Brandenburg

Tourismus in Brandenburg wird von der Landesregierung stiefmütterlich behandelt, obwohl Umsatz und Touristenzahlen seit Jahren steigen. AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag kritisiert den Umgang der Landesregierung mit dem Tourismus als stiefmütterlich und beklagt unnötige Hürden für die […]