Zahnlose Bundeskanzlerin versucht im WELT-Interview, ihre Fehler schönzureden. Im Interview mit der WELT betont Angela Merkel, sie würde ihre Politik von 2015 in den entscheidenden Punkten genauso wieder machen. Dann droht die Kanzlerin Asylbewerbern “mit […]
AfD-Fraktion kritisiert Urteil des Potsdamer Landgerichts zu Haftungsansprüchen bei unrechtmäßig erhobenen Altanschließerbeiträgen. Die AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag kritisiert das jüngste Urteil des Potsdamer Landgerichts zu Haftungsansprüchen bei unrechtmäßig erhobenen Altanschließerbeiträgen. Das Gericht hatte eine Haftung […]
Der dreiste Populismus der Landesregierung in Hessen Ende Mai 2017 lehnte die Landesregierung aus CDU und Grünen die Freistellung der Eltern von Kindergartenkindern für das erste und zweite Kindergartenjahr ab. Dies vor dem Hintergrund, dass […]
AfD-Fraktion beantragt Sonderausschuss für ein nachfragerechtes Flughafensystem in der Metropolregion Berlin-Brandenburg. Im Vorfeld der VBKI-Diskussion zur Zukunft des Flughafens Tegel am heutigen Abend stellt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Frank-Christian Hansel, […]
AfD-Fraktion fordert alle Parteien im Abgeordnetenhaus auf, sich diesem Verstaatlichungswahn zu widersetzen. Frank Scholtysek, Mitglied der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, ist fassungslos angesichts der vom Senat für die Verstaatlichung der öffentlichen Toiletten im Haushalt […]
Debatte über die Immunisierung der in Jordanien geltenden Scharia für deutschen Soldaten. Zu den Planungen in Jordanien, deutsche Soldaten nicht immun gegen die dort geltende Scharia zu machen erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski: “Deutsche Soldaten müssen […]
Das Indymedia-Verbot durch Thomas de Maizière kurz vor der Wahl ist als pure Rechtsstaatsheuchelei zu entlarven. Die AfD-Bundesvorstände Jörg Meuthen und Paul Hampel äußern sich zum Verbot der linksextremistischen Website „linksunten.indymedia“. Bundesvorstandssprecher Jörg Meuthen erklärt: […]
Einladung zur großen Wahlkundgebung am 25. August in Hannover mit Dr. Alexander Gauland, Sabine Ehrke, Dietmar Friedhoff und Jörn König. Veranstaltungsort ist der Trammelplatz vor dem neuen Rathaus. Beginn: ab 16 Uhr.
AfD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, bei der Umsetzung des Inklusionskonzepts den Schulen mehr Freiräume zu geben. In der Sitzung am heutigen Freitag des Mainzer Landtags fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag die Landesregierung auf, bei […]
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