Prof. Dr. Jörg Meuthen kritisiert Schuldentilgung im Schneckentempo und linksideologisch motivierte Bildungsexperimente Als „Volksveräppelung“ und „Selbstbeweihräucherung“ bewertete Prof. Dr. Jörg Meuthen, Vorsitzender der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg, am 15. November 2017 bei […]
Landesregierung sollte beim Bund für die Beendigung der EZB-Zinspolitik kämpfen. Bei Städten, Gemeinden und Institutionen des Landes Mecklenburg-Vorpommern sind im Jahr 2017 bisher rund 436.000 Euro Negativzinsen angefallen. Für das Jahr 2018 sind Negativzinsen von […]
Deutsche Bürger wären mit über 35 Milliarden Euro pro Jahr dabei – Merkel weicht aus, Grüne sind begeistert! Der Präsident des Europäischen Parlaments Antonio Tajani möchte über die Einführung einer eigenen EU-Steuer das EU-Budget von […]
In Zeiten illegaler Masseneinwanderung sind Bürokratiehindernisse abzubauen, um zügig Abschiebungen von straffälligen Migranten zu gewährleisten. Ab 15. November 2017 übernimmt Dänemark den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates. Im Zuge dessen möchte die dänische Regierung die […]
Die Selbstermächtigung der geschäftsführenden Regierung zeigt erneut, dass Merkel am Parlament vorbeiregiert. Am Montag, 13. November 2017, unterzeichneten die Außen- und Verteidigungsminister der EU das Pesco-Dokument und verpflichten sich dabei zu einer engeren Zusammenarbeit in […]
Wir brauchen eine grundsätzliche Neustrukturierung zur Finanzierung der Kinderbetreuung. Sachsen-Anhalt kann in diesem Jahr mit 236 Millionen Euro Steuermehreinnahmen rechnen. Finanzminister Schröder will damit bereits beschlossene Haushaltsausgaben finanzieren. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Robert Farle, […]
Ein Staat, der sich Gewaltakten beugt, verliert seine Legitimität. ‘Es ist was faul im Staate Deutschland’ kann man in Anlehnung an Marcellus in Shakespeares Hamlet nur noch sagen, wenn man sich die Ereignisse Anfang November […]
AfD kritisiert den “Familiennachzug für alle” scharf. Ein Familiennachzug wird das deutsche Sozialsystem zusätzlich ins Wanken bringen. Die Fraktionsvorsitzende der AfD, Alice Weidel, kritisiert das Koalitionsgeschenk der CDU an die Grünen, den „Familiennachzug für alle“, […]
Angelegenheiten in den Bereichen Zivil- und Familienrecht werden nach dem Stellenabbau eine deutlich längere Bearbeitungszeit benötigen. Angesichts eines drohenden, massiven Stellenabbaus bei der Justiz hat die AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag die Landesregierung scharf kritisiert. Bereits […]
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