Nutzer von Sozialen Medien sollten die per NetzwerkDG gelöschten Kommentare immer wieder veröffentlichen. Zu den ersten Auswirkungen des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Das Zensurgesetz von Heiko Maas zeigt schon am ersten Tag des […]
Was in Dresden oder in Kandel geschehen ist, kann überall in Deutschland passieren. Welche Gewaltbereitschaft in Menschen aus fremden Kulturen steckt, musste am vergangenen Wochenende ein Gruppe von sechs deutschen Jugendlichen erleiden. Sie waren zu […]
Neben den Sicherheitslücken lassen sich auch die Kosten verringern, die durch das Erschleichen dieses teuren Status entstehen. Nach langem Schweigen zum Mord in Kandel verfällt Julia Klöckner (CDU) in den merkelschen Politikstil und nutzt den […]
Weiteres Beispiel, dass die AfD wirkt. Der Bildungsminister von Sachsen-Anhalt, Marco Tullner, hat das Experiment „Inklusion“ für gescheitert erklärt. Zwar sei es wichtig, behinderten Kinder Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen, das müsse jedoch nicht […]
CDU hat das Gewaltmonopol des Staates in Form von funktionierender Polizei und Justiz offensichtlich aufgegeben. In seiner Neujahrsansprache appellierte CDU-Ministerpräsident Kretschmer an die sächsischen Bürger, Verantwortung füreinander zu übernehmen und sich gegenseitig zu helfen: „Ich […]
Statt mit WLAN sollte Berliner JVA Plötzensee mit mehr Sicherheit ausgestattet werden. Einem Bericht der Berliner Zeitung zufolge sind aus der Berliner Justizvollzugsanstalt Plötzensee Ende 2017 etliche Häftlinge geflohen. Am 28. Dezember 2017 sollen vier Häftlinge […]
Wir bedanken uns bei unseren Mitgliedern, Förderern und Freunden für ihre Unterstützung der Alternative für Deutschland 2017. Das neue Jahr gibt uns 365 Tage die Gelegenheit, die Politik in Deutschland in die richtigen Bahnen zu […]
Wir sollten beim Euro wieder zu marktwirtschaftlichen Prinzipien zurückkehren. Nach Absicht des EZB Chefs Mario Draghi sollen ab Beginn 2018 Anleihekäufe in Höhe von “nur noch” 30.000 Millionen Euro monatlich den Euro retten. Für eine […]
Frauen-Schutzzonen an Silvester bezeugen allerdings das Versagen der Bundesregierung. Die u.a. in Berlin geplante „Women’s Safety Area“ auf der Partymeile am Brandenburger Tor kann man nur noch mit Kopfschütteln quittieren. „Dass zu Silvester in Berlin […]
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