Die Meinungsfreiheit in Sozialen Medien ging in Deutschland 2017 zu Ende

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Nutzer von Sozialen Medien sollten die per NetzwerkDG gelöschten Kommentare immer wieder veröffentlichen.

Zu den ersten Auswirkungen des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Das Zensurgesetz von Heiko Maas zeigt schon am ersten Tag des neuen Jahres seine freiheitsbeschneidende Wirkung. Diese Stasi-Methoden erinnern mich an die DDR. Ich rufe jeden einzelnen Nutzer der Sozialen Medien auf, sich gegen eine solche Unterdrückung zu wehren und die gelöschten Kommentare immer und immer wieder zu veröffentlichen!“

Nachfolgende Kommentare der stellvertretenden Bundestagsfraktionsvorsitzenden Beatrix von Storch und der Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Alice Weidel, wurden gelöscht sowie der Twitter-Account von Frau von Storch über mehr als zwölf Stunden gesperrt:

Beatrix von Storch: „Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?“

Alice Weidel: „Das Jahr beginnt mit dem Zensurgesetz und der Unterwerfung unserer Behörden vor den importierten, marodierenden, grapschenden, prügelnden, Messer stechenden Migrantenmobs, an die wir uns gefälligst gewöhnen sollen. Die deutsche Polizei kommuniziert mittlerweile auf Arabisch, obwohl die Amtssprache in unserem Land Deutsch ist.“