NRW: Machen sich Lehrer strafbar, wenn sie Schülerdaten auf ihren privaten Rechnern speichern? Der Bundestagsabgeordnete Uwe Kamann, Fachpolitischer Sprecher Digitalisierung der AfD-Fraktion und Obmann im Ausschuss Digitale Agenda: „Wenn einer nicht mehr weiterweiß, gründet er ‘nen Arbeitskreis. […]
SPD hat beim Familiennachzug jeden Bezug zur Realität verloren. Laut Medienberichten beharrt die SPD beim Familiennachzug für subsidiär geschützte Flüchtlinge darauf, eine möglichst große Zahl von Familienangehörigen nach Deutschland zu holen. Dazu teilt der Vorsitzende […]
Absurde Bundeswehr-Beschaffung zeigt Misstrauen gegen Soldaten. Die Bundeswehr soll Kampf-Drohnen ohne Waffen leasen. Zu diesem absurden Plan der Bundesregierung sagt Georg Pazderski, stellvertretender AfD-Bundesprecher: „Der Einsatz bewaffneter deutscher Drohnen scheint an der Gutmenschenideologie der Altparteien […]
“Fortschrittsbericht” über EU-Beitritt der Erdogan-Türkei: weitere Beschneidung der Pressefreiheit und militärische Provokationen. Am letzten Dienstag wurde der „Fortschrittsbericht“ der EU-Kommission über die Beitrittsgespräche mit der Türkei veröffentlicht. Zum Ergebnis dieses Berichts erklärt der AfD-Obmann im […]
Vermittlung christlicher Werte beginnt in den Klassenzimmern. In bayerischen Behörden sollen künftig in den Eingangsbereichen „deutlich wahrnehmbar“ Kreuze angebracht werden. Damit will die Bayerische Staatskanzlei ein Bekenntnis zu Deutschlands Grundwerten anbringen. Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der […]
Die Rückkehr Russlands in den Kreis von G7 wäre sinnvoll und richtig. Wie unterschiedliche Medien berichten lehnt Bundesaußenminister Heiko Maas vehement die Rückkehr Russlands in den Kreis der G7-Mächte ab. Die Runde der G7 gehört […]
Engste Verbündete Merkels in Europa weichen von der Politik grenzenloser Masseneinwanderung ab. Frankreich verschärft seine Asylgesetze. Anträge sollen zukünftig schneller bearbeitet werden können, Einspruch bei Ablehnung wird erschwert und Abschiebungen sollen konsequenter und zeitnah umgesetzt […]
Mehr Angriffe auf die AfD in Sachsen als auf die anderen Parteien zusammen. Immer wieder werden die AfD und ihre Parteimitglieder gezielt angegriffen. Die Täter brüsten sich offen im Internet damit und nehmen die Unversehrtheit […]
Geplante Sitzung bei Kieler Special Olympics mit rund 5.000 behinderten Athleten kurzfristig abgesagt. Der Sportausschuss des Deutschen Bundestages hat die geplante auswärtige Sitzung in Kiel anlässlich der Special Olympics kurzfristig abgesagt. Der sportpolitische Sprecher der […]
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