AfD-Fraktionschefin gewinnt Rechsstreit und widerlegt NetzDG. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, Dr. Alice Weidel, hat sich vor Gericht gegen Facebook durchgesetzt. Anlass des Rechtsstreites, der vor dem Hamburger Landgericht verhandelt wurde, war ein Kommentar, […]
Senat will Fonds einrichten für Opfer kontaminierter Schießstände. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Karsten Woldeit, hat die Einrichtung eines Fonds für die Opfer der kontaminierten Schießstände der Berliner Polizei kommentiert: “Für manche Opfer kommt die […]
AfD-Berlin dankt allen eingesetzten Polizeibeamten und Rettungskräften. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Karsten Woldeit, hat sich kritisch-besorgt zu den bevorstehenden linksextremistischen Aktionen rund um den 1. Mai geäußert: „Für mich ist es unerträglich, dass Rotrotgrün […]
“Thüringen-Plan Zukunft Schule” sieht Mindestgrößen für Schulen vor. Bildungsminister Helmut Holter hat einen „Thüringen-Plan Zukunft Schule“ ausarbeiten lassen, der Mindestgrößen für Schulen vorsieht. So sollen Grundschulen im ländlichen Raum zukünftig mindestens 80 Schüler unterrichten und […]
Auch “Demokratiefeind” Prof. Thomas Rauscher darf privat die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung kritisieren. Ein Bürger wollte in einer Petition das Verhalten des Leipziger Jura-Professors Thomas Rauscher unter dienstrechtlichen Aspekten überprüfen lassen, indem er fragte, inwieweit die […]
Prostitution, offener Drogenkonsum, Gewalt, Verwahrlosung, Alkoholismus – 2017 registrierte Polizei 19.167 Straftaten in St. Georg. Der Hansaplatz in St. Georg ist ein Hort der Kriminalität und Unruhe: Prostitution, offener Drogenkonsum, Drogenhandel, Gewalt, Alkoholismus und Verwahrlosung […]
Rund 30 Kleine Anfragen von AfD Schleswig-Holstein seit 2017 eingebracht. Das „Hamburger Abendblatt“ brilliert in einem zur bevorstehenden Kommunalwahl in Schleswig-Holstein (6. Mai) erschienenen Bericht (https://www.abendblatt.de/region/article214134129/CDU-will-SPD-Hochburgen-erobern.html) über die antretenden Parteien einmal mehr als Desinformationsmedium. Wenn […]
Optimale Schienenschnellverbindung zwischen Deutschland und dem Großherzogtum realisieren. Das Großherzogtum plant gemeinsame Wirtschafts- und Delegationsreisen mit dem Ziel, Unternehmen in der Großregion zusammen zu bringen (SZ 28./29. 4. 2018). Das Saarland und seine Wirtschaft stehen […]
Die Politik muss endlich anfangen, das Wohl des Arbeitnehmers als Ziel vor Augen zu haben. Laut einer OECD-Studie belegen die Deutschen Spitzenplätze bei Steuern und Abgaben. Vor allem Alleinstehende unterliegen mit 39,5 Prozent einer besonderen […]
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