Schutz und Sicherheit

Drama um Polizei-Uniformen

Misstände bei der Beschaffung von Ersatzteilen für kaputte Uniformen von Thüringer Polizeibeamten. Die meisten Ersatzstücke für kaputte Uniformteile von Thüringer Polizeibeamten können aktuell nur nach monatelanger Warterei oder gar nicht beschafft werden, berichtet MDR Thüringen. […]

Bundesschiedsgericht

Personelle Veränderungen im AfD-Bundesschiedsgericht

Bei der Richterbesetzung des AfD-Bundesschiedsgerichts haben sich personelle Veränderungen gegeben. Der bisherige Präsident und Vorsitzende der 3. Kammer, Knut Meyer-Soltau, ist aus dem Bundesschiedsgericht ausgeschieden. Marc Vallendar ist für ihn in die 3. Kammer nachgerückt. […]

Bundestagsfraktion

Trump macht eine Menge richtig

Allein im zweiten Quartal 2018 legte die US-Wirtschaft um 4,1 Prozent zu. Die Wirtschaft in den Vereinigten Staaten entwickelt sich unter Präsident Donald Trump überaus positiv. Allein im zweiten Quartal 2018 legte die US-Wirtschaft um […]

Islam und Abendland

Kein Staatsvertrag mit Extremisten

AfD-Fraktion fordert den Rat der islamischen Gemeinschaften (SCHURA) auf, das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) auszuschließen. In Hamburg hat der rot-grüne Senat einen Staatsvertrag mit muslimischen Verbänden geschlossen, die teilweise nicht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen […]

Gesundheitspolitik

Landesregierung verweigert Akteneinsicht

Zum Mafia-Medikamentenskandal gesellt sich ein Vertuschungsskandal der Brandenburger Landesregierung aus SPD und Linken. Bereits am 21. Juli 2018 hat die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg im Skandal um das gemeinschaftliche Versagen von Gesundheitsministerin Golze, Staatssekretärin Hartwig-Tiedt […]